Pressemitteilungen

Um die Situation von an Demenz erkrankten Menschen in Rheinland-Pfalz und ihren Angehörigen nachhaltig zu stärken, stellte Sozialminister Alexander Schweitzer in Mainz das von ihm einberufene „Expertenforum Demenz“ vor.

Das Land Rheinland-Pfalz schließt mit dem Unternehmen BASF eine Vereinbarung zum vorsorgenden Schutz des Rheins ab. In einem öffentlich-rechtlichen Vertrag verpflichtet sich die BASF, ihre Produktion zu drosseln, wenn der Rhein bestimmte Temperaturwerte überschreitet.

„In Rheinland-Pfalz waren im August saisonbedingt mehr Menschen arbeitslos als im Vormonat.“ Dies teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Mainz mit.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Botschafter des Staates Israel, Yakov Hadas-Handelsman, haben beim Antrittsbesuch des Botschafters in Mainz die sehr guten Beziehungen zwischen Israel und Rheinland-Pfalz gewürdigt.

Innenminister Roger Lewentz hat die digitale Entwicklung als große Chance für die Kommunen im Land bezeichnet. „Medien- und IT-Netzwerke sind ein Standortfaktor für Städte und Gemeinden, auf den das Land großen Wert legt“, sagte Lewentz am Donnerstag in Mainz.

Der gute Kontakt des Landes Rheinland-Pfalz mit der Marine der Bundeswehr werde weiter gepflegt, hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Treffen mit Admiral Axel Schimpf bekräftigt.

Die Wohnsituation im Land war ein zentrales Thema des Treffens von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit Vertreterinnen und Vertretern der Architektenkammer unter der Leitung ihres Präsidenten Gerold Reker.

„Wir erinnern heute an eine unfassbare Katastrophe und sind in Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Ramstein. Sie nahm am Gedenkgottesdienst in der Kirche St. Nikolaus in Ramstein teil und gedachte der Toten und Verletzten, die die Flugkatastrophe von Ramstein vor 25 Jahren gefordert hatte.

„Der vom rheinland-pfälzischen Ministerrat beschlossene Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2014/2015 erreicht die Einsparziele und setzt klare politische Schwerpunkte. Damit setzen wir den eingeschlagenen Konsolidierungskurs fort und erhalten gleichzeitig finanzielle Spielräume für die kommenden Generationen.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Vorstellung des Entwurfs.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem neuen Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg, Dr. Dietmar Woidke, zu seiner Wahl gratuliert.