Pressemitteilungen

Zur Vorbereitung der Verhandlungen über die künftige Finanzierung der Fluchtaufnahme auf der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler am 6. November trafen sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Integrationsministerin Katharina Binz, Finanzministerin Doris Ahnen und Innenminister Michael Ebling mit den Vorsitzenden der Kommunalen Spitzenverbänden, Landrat Achim Schwickert, Oberbürgermeister…

Die bevorstehende Gründung von „Hinenu Jüdischer Studierendenverband Rheinland-Pfalz / Saarland“ war ein Thema eines Meinungsaustausches der Beauftragten der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Monika Fuhr, mit David Rosenberg, einem der Initiatoren des geplanten Studierendenverbandes.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist auf Delegationsreise in Japan – ein Schwerpunkt der Reise: Katastrophenschutz. Japan verfolgt einen innovativen Ansatz im Katastrophenschutz und gilt weltweit als Vorreiter bei Warnsystemen und Bevölkerungsschutz. In keinem anderen Land der Welt gibt es mehr Erdbeben als in Japan. In dem Inselstaat kommt es auch immer wieder zu Flutkatastrophen.

Anlässlich der Sitzung des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) im Rahmen des Aachener Vertrages in Offenburg (Baden-Württemberg) unterzeichneten das Land Rheinland-Pfalz und das Département Moselle (Frankreich) ein neues Abkommen zur Zusammenarbeit der Feuerwehren im Grenzgebiet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Michael Ebling begrüßten die neuen Regelungen, die insbesondere die Zusammenarbeit…

Der Wettbewerb „Hauptstadt des Fairen Handels“ wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gefördert und soll nachahmungswürdiges Engagement von Kommunen in der Öffentlichkeit sichtbar machen. Von insgesamt zehn Prämierungen im gesamten Bundesgebiet gehen gleich drei Auszeichnungen nach Rheinland-Pfalz, nämlich Ingelheim, Landkreis Cochem-Zell und Speyer. In dem rheinland-pfälzischem Landkreis sowie in…

Nach den furchtbaren Angriffen der Hamas auf Israel erlebt der Nahe Osten die schwerste Krise seit Jahrzehnten. In dieser Bedrohung ist Deutschlands Platz fest an der Seite Israels. Es gilt, einen Flächenbrand im Nahen Osten zu verhindern und auch, dass der Nahost-Konflikt auf den Straßen von Rheinland-Pfalz ausgetragen wird. Die Landesregierung hat dazu ganz konkrete Maßnahmen getroffen.

„Die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda ist bunt und vielfältig. Vielfältig ist auch die Förderung, mit denen wir Projekte in unserem ostafrikanischen Partnerland unterstützen.“ Dies hat die für internationale Zusammenarbeit und damit die Partnerschaft zu Ruanda zuständige Staatssekretärin Heike Raab heute in Mainz erklärt. Sie unterzeichnete zwei Förderbescheide über mehr als 91.000 Euro.

Mit großem Bedauern hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf die angekündigte Schließung der Außenstelle des Goethe-Instituts in Straßburg reagiert: