Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am Donnerstag den General der Artillerietruppe und Kommandeur der Artillerieschule, Brigadegeneral Heribert Hupka, zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen.

Vom 28. Oktober bis zum 4. November 2013 wird die Landesregierung die erste landesweite Demografiewoche durchführen. Veranstaltungen und Aktionen in allen Teilen des Landes sollen die Menschen in Rheinland-Pfalz für die Auswirkungen des demografischen Wandels sensibilisieren.

„Die Koblenzer Seilbahn bleibt bis zum Jahr 2026 in Betrieb. Das UNESCO-Welterbekomitee hat der Verlängerung bis zum Jahr 2026 zugestimmt.“ Diese gute Nachricht übermittelte Kulturstaatssekretär Walter Schumacher aus Phnom Penh (Kambodscha), wo er als Mitglied der Deutschen Delegation an der 37. Sitzung des UNESCO-Welterbekomitees teilnimmt, an Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kulturministerin Doris Ahnen.

Der Ministerrat hat den Entwurf des Landesgesetzes zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse (Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz des Landes Rheinland-Pfalz, kurz BQFG-Land) beschlossen. Das Gesetz wird für Berufe im Bereich des Landesrechts die Möglichkeiten verbessern, im Ausland erworbene Berufsabschlüsse anerkennen zu lassen.

Finanzminister Carsten Kühl zeigte sich erfreut über die Einigung mit dem Bund, wie die Fluthilfe bundesstaatlich abzuwickeln sein wird. „Das Ergebnis ist gut für die betroffenen Menschen in den Hochwasser-Gebieten und ist für die Länder schnell und unbürokratisch abzuwickeln. Es bleibt festzuhalten, dass es nie eine Uneinigkeit in der Sache gab. In der Lösung, die wir gefunden haben, sehe ich eine Stärkung des Föderalismus.“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in Bad Ems die vielen Frauen und Männer in Rheinland-Pfalz gewürdigt, die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich engagieren. „Dabei kommt der älteren Generation eine besondere Bedeutung zu. Deren Engagement ist enormen gestiegen. Dafür möchte ich hier ein herzliches Dankeschön sagen“, so die Ministerpräsidentin.

„Aktion Tagwerk hat eine Möglichkeit geschaffen, bei der junge Menschen sich einbringen können, Verantwortung für andere übernehmen und gemeinsam etwas in Bewegung setzen, das verdient meine höchste Anerkennung.“ Dies sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz, als sie gemeinsam mit Nora Weisbrod, der Geschäftsführenden Vorsitzenden von Aktion Tagwerk, die Teilnehmerzahlen und die erste Hochrechnung der Kampagne „Dein Tag für Afrika…

Am kommenden Wochenende ist es soweit: Vom 21. bis 23. Juni 2013 trifft sich das Land in Pirmasens. Der 30. Rheinland-Pfalz-Tag lädt dabei nicht zur zum Feiern und Informieren, sondern auch zum Gewinnen ein:

Mit dem neuen Landeswohnraumförderungsgesetz erhält das Land schärfere Instrumente, um der Wohnungsnot in den Ballungszentren entgegenzutreten. „Das Land hat die Chance, die sich nach einer neuen Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern aufgetan hat, entschlossen ergriffen“, sagte der zuständige Finanzminister Carsten Kühl.

Ministerin Irene Alt hat die Gründung eines Frauenverbandes und eines Jugendverbandes des DITIB-Landesverbandes (Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e.V.) begrüßt: „Als Integrations-, Frauen- und Jugendministerin freue ich mich besonders, dass engagierte Musliminnen und engagierte Jugendliche jetzt eine eigene, starke Stimme haben und landesweit repräsentiert sind.