Pressemitteilungen

Bei seinem Antrittsbesuch am 17. Juni 2013 in Brüssel betonte Minister Alexander Schweitzer, dass Europapolitik nicht nur ein gemeinsames Anliegen der Nationalstaaten sei, sondern dass mit Blick auf Deutschland auch das Knowhow der Bundesländer in den EU-Institutionen sehr gefragt sei. Davon konnte sich der Minister bei seinen vielfältigen Begegnungen selbst überzeugen:

Die Bedeutung einer leistungs- und zukunftsfähigen Verkehrsinfrastruktur vor allem in Zeiten des demografischen Wandels hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Jahrestagung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) in Mainz hervorgehoben.

„Die Beziehungen in der Großregion sind von gegenseitigem Vertrauen und vielen erfolgreichen Initiativen geprägt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Gespräch mit dem Präfekten von Lothringen, Nacer Meddah, in der Staatskanzlei in Mainz.

Auf der Reichsburg Trifels starten am 22. und 23. Juni 2013 die Sommer – Erlebnistage „Lebendiges Mittelalter“. Die Besucher sind eingeladen das Leben auf der Burg spannend und authentisch zu genießen.

Im Vorfeld der Beratungen der Finanzminister zur Finanzierung der Flutfolgen hat sich Finanzminister Carsten Kühl zu Wort gemeldet. „Es geht jetzt darum, die Folgen der Flut zu bewältigen, nicht längst entschiedene Fragen neu aufzuwerfen."

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute in der Staatskanzlei Vertreterinnen und Vertreter der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz empfangen und ihnen für ihr langjähriges Engagement gedankt. Die Vereinigung besteht jetzt seit 25 Jahren.

Ab September 2013 können Kindertagesstätten in ganz Rheinland-Pfalz am EU-Schulobstprogramm teilnehmen. Inzwischen liegen Anmeldungen von 1394 Kitas mit fast 97.000 Kindern vor. Landwirtschafts- und Ernährungsministerin Ulrike Höfken und Familienministerin Irene Alt sind sehr zufrieden mit der Resonanz:

Nun kommt der Sommer – für die nächsten Tage wird von den Wetterexperten des Deutschen Wetterdienstes die erste Hitzewelle dieses Jahres mit Temperaturen über 35 Grad angekündigt. Doch eine Schön-Wetterperiode hat nicht nur ihre guten Seiten; übermäßige Hitze kann gerade für ältere Personen eine große gesundheitliche Belastung darstellen.

„Am 17. Juni haben sich vor 60 Jahren die Menschen in der DDR gegen ein diktatorisches Regime aufgelehnt. Es ist ein großes Glück, dass heute alle Deutschen Teil einer funktionierenden demokratischen Gesellschaft sind.“ Mit diesen Worten hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den 60. Jahrestag des Gedenkens an den DDR-Volksaufstand 1953 gewürdigt.

Mit großer Bestürzung haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Ministerpräsident a.D. Kurt Beck, Kuratoriumsmitglied der Fritz-Walter-Stiftung, auf die Nachricht vom Tod von Ottmar Walter reagiert.