Pressemitteilungen

Das Land Rheinland-Pfalz wird den Kommunen bei der Bewältigung ihrer schwierigen finanziellen Situation weiter helfen. „Wir beteiligen uns trotz der in der Landesverfassung verankerten Schuldenbremse mit bis zu 1,275 Milliarden Euro am Kommunalen Entschuldungsfonds“, sagte Innenminister Roger Lewentz zu dem veröffentlichten Kommunalbericht des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz.

Anlässlich des 70. Geburtstags von Walter Zuber am 11. Juni 2013 hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer an die Verdienste des früheren rheinland-pfälzischen Innenministers erinnert.

„Walter Zuber hat als Bürgermeister und Landrat, als Landtagsabgeordneter und vor allem als Minister des Innern und für Sport Herausragendes geleistet“, so die Ministerpräsidentin.

Die Hilfen zur Erziehung sind nach den Kindertagesstätten der zweite große Bereich der Kinder- und Jugendhilfe. Rund 7,5 Milliarden Euro entfielen im Jahr 2010 bundesweit auf die Hilfen zur Erziehung – fast eine Million junger Menschen und ihre Familien finden Unterstützung durch die Hilfen zur Erziehung. Dies nehmen die rheinland-pfälzische Familienministerin Irene Alt und Bremens Sozialsenatorin Anja Stahmann zum Anlass für einen…

Unter dem Motto „Aus der Region, für die Region - Welt der kurzen Wege“ findet vom 27. September bis zum 13. Oktober 2013 die diesjährige Veranstaltungsreihe zum „Tag der Regionen“ statt, Kerntag ist der 6. Oktober 2013. Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken hat gemeinsam mit dem Landeskoordinator Rainer Lauf vom Regionalbündnis Soonwald-Nahe interessierte Unternehmen, Organisationen und Initiativen aufgerufen, an der…

Wandern nach Lust und Laune, das versprechen die rund 220 Wanderkilometer der neu ausgewiesenen 14 Eifeltouren, die Ministerin Eveline Lemke in Waxweiler (Eifel) eröffnet hat. Die Eifeltouren sind Rundwanderwege von 11 bis 20 Kilometern Länge auf höchstem Niveau für jeden Geschmack und für jede Kondition.

Mit breiter Mehrheit hat der Bundesrat am Freitag eine von Rheinland-Pfalz und Hessen vorgelegte Entschließung gegen Bahnlärm verabschiedet. Zudem hat die Länderkammer zu einem Gesetz zum Wettbewerb im Eisenbahnbereich den Vermittlungsausschuss angerufen. Auch hier hatte sich Rheinland-Pfalz engagiert, um mehr Lärmschutz zu erreichen.

Anlässlich der Mitgliederversammlung des Bundesarbeitgeberverbandes Chemie (BVAC) in Ludwigshafen unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Leistungen der Sozialpartnerschaft zwischen den Arbeitgebern in der Chemieindustrie und der Industriegewerkschaft Bergbau Chemie Energie (IG BCE).

Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, gratuliert dem Intendanten vom Deutschlandradio Willi Steul zu seiner Wiederwahl. Der promovierte Ethnologe bleibt damit fünf weitere Jahre im Amt, seine neue Amtszeit beginnt am 1. April 2014.

Rechtzeitig zum Temperaturanstieg am Wochenende gibt Umweltministerin Ulrike Höfken grünes Licht für unbeschwertes Badevergnügen in Rheinland-Pfalz: „Die Wasserqualität ist in allen bislang untersuchten und von der Europäischen Union anerkannten Badeseen im Land zurzeit aus hygienischer Sicht ausgezeichnet“, freut sich Höfken.

Doris Ahnen, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, gratuliert der „Stiftung Lesen“ zu ihrem 25-jährigen Bestehen. „Die in Rheinland-Pfalz ansässige Stiftung Lesen hat sich seit ihrer Gründung zu einer kompetenten und ideenreichen, allseits geschätzten Instanz der Leseförderung und -forschung entwickelt“, sagte Ahnen.