Pressemitteilungen

Mit 285.000 Euro fördert das Land in diesem Jahr die rheinland-pfälzischen Jugendkunstschulen. „Wir möchten dazu beitragen, dass sich Kinder und Jugendliche kreativ betätigen können“, sagte Kulturministerin Doris Ahnen. Die bereitgestellten Fördermittel verteilen sich auf 35 Jugendkunstschulstandorte.

Mit dem ‚Rundschreiben Windenergie’ wird die Energiewende in Rheinland-Pfalz wieder ein Stück konkreter. Weil sich die Rechtslage und die Voraussetzungen für die Nutzung von Windenergie geändert haben, wurde das bisherige Rundschreiben weiterentwickelt. Die Ziele der Energiewende und die Änderungen rechtlicher und tatsächlicher Gegebenheiten im Rahmen der Windenergienutzung machten eine Neufassung notwendig.

Die gemeinsame Länderstelle jugendschutz.net in Mainz hat in ihrem Jahresbericht 2012 erneut die freie Verfügbarkeit gewaltverherrlichender Spiele und indizierter Filme vor allem auf illegalen Downloadportalen festgestellt. Aber auch auf Plattformen wie iTunes oder Google Play besteht das Risiko, dass Kinder und Jugendliche mit beeinträchtigenden und gefährdenden Inhalten konfrontiert werden.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich mit dem Premierminister von Luxemburg, Jean-Claude Juncker, zu einem Gespräch in dessen Amtssitz in Luxemburg getroffen. An dem Termin nahm auch der luxemburgische Minister für Verteidigung, Inneres und für die Großregion, Jean-Marie Halsdorf, teil.

Am 9. Mai 2011 lebten in Rheinland-Pfalz exakt 3.989.808 Menschen. Die durch den Zensus 2011 festgestellte amtliche Einwohnerzahl lag damit nur um 1,0 Prozent unter dem Wert aus dem Einwohnermelderegister und nur um 0,2 Prozent unter dem Fortschreibungsergebnis auf Basis der Volkszählung 1987.

Ministerpräsidentin Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in einem Gespräch mit Landesbezirksleiter Uwe Klemens und weiteren Vertretern der Gewerkschaft ver.di kritisiert, dass mit der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes ein erheblicher Abbau von Arbeitsplätzen und Verlust von Qualität einhergehe. Im Übrigen seien die Länder bei der Reform nicht beteiligt worden.

Der Mai hat nach Angaben des Finanzministeriums eine Jahreshöchstmarke bei steuerlichen Selbstanzeigen erbracht. „Eine aktuelle Meldung aus den Finanzbehörden hat 274 Selbstanzeigen bezogen auf Kapitaleinkünfte aus dem Ausland für den Mai gezählt. Das ist fast das Dreifache im Vergleich zu den letzten Monaten.“

Römerbauten, Gotteshäuser und Rhein-Landschaften: Rheinland-Pfalz feiert an diesem Sonntag (2. Juni) seine Welterbestätten. Der neunte bundesweite Unesco-Welterbetag steht unter dem Motto "Unesco-Welterbe erhalten und gestalten".

Zu einem ersten Gespräch traf sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem Mittelstandslotsen der Landesregierung, Eckhardt Helfferich. Seit 2006 können sich rheinland-pfälzische Unternehmen kostenlos und vertraulich an den ehrenamtlichen Mittelstandslotsen wenden.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, gratuliert Tom Buhrow zu seiner Wahl zum neuen Intendaten des WDR. Mit Buhrow trete ein Verfechter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an die Spitze des WDR.