Pressemitteilungen

Die Chefin der Staatskanzlei, Staatssekretärin Jacqueline Kraege, hat heute die Generalsekretäre der Benelux-Union, Dr. Jan van Laarhoven und Alain de Muyser, in der Staatskanzlei zu einem Gespräch empfangen. Bei dem Termin ging es insbesondere darum, die Benelux-Union vorzustellen und über Kooperationsmöglichkeiten mit Rheinland-Pfalz zu sprechen.

Die Landesregierung und die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz stärken ihre Zusammenarbeit und bauen Verbraucherschutz und Verbraucherrechte weiter aus. Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff und Ulrike von der Lühe, Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, stellten in Mainz die neuen Schwerpunkte ihrer Zusammenarbeit vor. Sie unterzeichneten eine Zielvereinbarung bis 2015, welche die Grundfinanzierung der…

In der französischen Ortschaft Bure im Südwesten der Region Lothringen soll ein Endlager für hoch- und mittelradioaktive Abfälle errichtet werden. Ab dem Jahr 2025 soll dort in einer 500 Meter tiefen Tonschicht die Einlagerung beginnen. Rheinland-Pfalz beteiligt sich an der Débat Public.

Ihr tief empfundenes Beileid zum Tod André Bords hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer seiner Frau und seiner Familie ausgesprochen. Der Minister a.D. und Präsident der Straßburger Stiftung „Fondation Entente Franco-Allemande“ ist vor zwei Tagen im Alter von 90 Jahren verstorben. Der ehemalige Widerstandskämpfer hat sich umgehend nach dem Zweiten Weltkrieg mit seiner Stiftung sehr große Verdienste insbesondere um die Aussöhnung der…

„Familien sind die Grundlage unserer Gesellschaft“, so Familienministerin Irene Alt anlässlich des Internationalen Tages der Familie.

In 38 Tagen wird der 30. Rheinland-Pfalz-Tag in Pirmasens eröffnet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellte in Mainz gemeinsam mit Oberbürgermeister Dr. Bernhard Matheis und den beteiligten Rundfunkanstalten das Programm für das Festwochenende vom 21. bis 23. Juni 2013 vor.

Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung stellt als oberste Abfallbehörde den Entwurf einer Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans Rheinland-Pfalz ‚Teilplan: Sonderabfallwirtschaft’ vor. Bis zum 28.06.2013 besteht für alle fachlich berührten Stellen sowie für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, zu diesem Entwurf zum Stellung zu nehmen.

Die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben am 14. Mai 2013 den konsolidierten Entwurf eines neuen Staatsvertrags über den Südwestrundfunk gebilligt. Das Regelungswerk soll den Staatsvertrag aus dem Jahr 1997 fortschreiben, um der gewandelten Medienwelt besser gerecht zu werden.

In einem offenen Brief an Kinder- und Jugendministerin Irene Alt bedauert der Arab Nil-Rhein Verein e.V. die Irritationen, die der Auftritt des Predigers Al Arifi im Dezember 2012 in Mainz ausgelöst hat und entschuldigt sich hierfür.

Der Wettbewerb um den Innovationspreis des Landes ist eröffnet. „Der Innovationspreis soll insbesondere kleine und mittlere Unternehmen motivieren, innovative Produkte, Verfahren und Dienstleistungen zu entwickeln und am Markt einzuführen.