Pressemitteilungen

Malu Dreyer begrüßt die erneute parlamentarische Initiative der SPD-Bundestagsfraktion, um Netzneutralität und Diskriminierungsfreiheit dauerhaft zu sichern. Die Pläne der Deutschen Telekom, Breitbandzugänge zu drosseln und eigene Angebote zu privilegieren, seien nicht hinnehmbar.

Mit der Kampagne „Lebenswege vor Ort“ geht das Integrationsministerium jetzt auch an Schulen. Jugendliche der Oberstufe befragen Zeitzeuginnen und Zeitzeugen, die im Online-Migrationsmuseum ihren Lebensweg beschreiben.

Drei Forscher aus Koblenz, Mainz und Trier sind die Preisträger des Datenschutzpreises von Rheinland-Pfalz. Die Auszeichnung sei in Deutschland die bisher einzige dieser Art, sagte der Landesdatenschutzbeauftragte Edgar Wagner.

„Entlohnungen, von denen die Beschäftigten nicht leben können, sind unfair! Unsere Forderung an die Bundesregierung lautet, prekäre Beschäftigungen einzudämmen, den Missbrauch von Leiharbeit und grundlose Befristungen von Arbeitsverträgen abzuschaffen", sagt Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum "Tag der Arbeit" am 1. Mai.

„Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen ist in Rheinland-Pfalz im April deutlich gesunken“, unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen heute in Mainz.

Der Mainzer "Domsgickel" erstrahlt in neuem Glanz. Das Wahrzeichen des Gotteshauses ist zum vierten Mal in seiner 240-jährigen Geschichte neu vergoldet worden.

Die Boehringer Ingelheim Stiftung stärkt die Spitzenforschung an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU): Mit insgesamt 50 Millionen Euro fördert die Stiftung über einen Zeitraum von zehn Jahren Wissenschaft und Forschung insbesondere im Bereich der Lebenswissenschaften.

„Seit Wochen diskutiert die Bundesregierung ergebnislos über Regelungen zur Begrenzung der Fracking-Technologie. Offenkundig ist sie nicht in der Lage, durch wirksame Maßnahmen den Schutz des Grundwassers vor den Gefahren des Frackings und damit den Schutz unseres Trinkwassers sicher zu stellen“, sagte die Umweltministerin Ulrike Höfken am Montag in Mainz.

Rheinland-Pfalz ist im Ländervergleich auch bei der Steuerfahndung und Betriebsprüfung „gut aufgestellt“, wie ein Sprecher des Finanzministeriums am Montag mitteilte.