Pressemitteilungen

Die neue Homepage der Antidiskriminierungsstelle Rheinland-Pfalz ist seit heute online. Wer sich über die Rechtslage informieren möchte, kann hier fündig werden.

Zum 80. Geburtstag gratulierte Ministerpräsident Kurt Beck dem ehemaligen Bundesinnenminister Otto Schily. Beck bezeichnete Schily als anerkannten Innen- und Rechtspolitiker, der insbesondere nach den Terroranschlägen von 2001 und in den Folgejahren als erfolgreicher Krisenmanager für die Aufrechterhaltung der Inneren Sicherheit Deutschlands gewirkt habe.

Das Ziel der Landesregierung war und ist es, die Situation am Nürburgring neu zu ordnen. Ministerpräsident Kurt Beck und Stellvertreterin Eveline Lemke erläuterten gemeinsam mit den Ministern Roger Lewentz und Carsten Kühl die jetzigen Gegebenheiten.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu höheren Geldleistungen für Asylbewerber hat Rheinland-Pfalz den Bund aufgefordert, die Mehrkosten zu übernehmen. Er solle so seiner Verantwortung gegenüber den Asylsuchenden gerecht werden, erklärte Integrationsministerin Irene Alt.

Das anhaltende Regenwetter beeinträchtigt zunehmend die Obst- und Getreideernte in Rheinland-Pfalz. Gerste und Raps seien in vielen Regionen erntereif und müssten dringend gedroschen werden, sagte der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd (BWV), Norbert Schindler, am Mittwoch in Worms.

Das Arbeitsministerium hat die Firma ‚weitblick-Personalpartner GmbH‘ damit beauftragt, ab sofort in allen Agenturen für Arbeit in Rheinland-Pfalz so genannte Kümmerer zur speziellen Beratung der ehemaligen Schlecker-Beschäftigten bedarfsgerecht einzusetzen. Das teilte Arbeitsministerin Malu Dreyer in Mainz mit.

Zum Abschluss des Petersberger Klimadialogs in Berlin hat die rheinland-pfälzische Landwirtschafts- und Umweltministerin Ulrike Höfken die Bundesregierung aufgefordert, bei Klimaschutz und Energiewende endlich Tempo zum Schutz der Umwelt und Landwirtschaft zu machen. Die Auswirkungen des Klimawandels auf Land- und Forstwirtschaft seien jetzt schon bedrohlich.

Rampen vor Hoteleingängen, Parkplätze für Kinderwagen und einfach zu bedienende Internetangebote: Rheinland-Pfalz will auch Menschen mit Behinderungen sowie Senioren und Familien einen erholsamen Urlaub im Land ermöglichen.

Ministerpräsident Kurt Beck hat der Landesvorsitzenden des Deutschen Beamtenbundes Rheinland-Pfalz, Lilli Lenz, in einem Glückwunschschreiben zu ihrem 50. Geburtstag am Mittwoch, 18. Juli, für die ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen dem Deutschen Beamtenbund Rheinland-Pfalz und der Landesregierung gedankt.

Innerhalb von zehn Jahren hat die Stiftung "Rheinland-Pfalz für Innovation" mehr als 700 Forschungsprojekte mit insgesamt rund 115 Millionen Euro gefördert. Im vergangenen Jahr stellte sie rund 5,6 Millionen Euro bereit, berichteten Wissenschaftsministerin Doris Ahnen und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke. "Wissenschaft und Wirtschaft brauchen einander", betonte Lemke.