Pressemitteilungen

Am kommenden Samstag, 26. April 2025 wird Seine Heiligkeit Franziskus, Papst der römisch-katholischen Kirche, Oberhaupt der nichtstaatlichen souveränen Macht des Heiligen Stuhls und Staatsoberhaupt des Staates Vatikanstadt in der Basilika Santa Maria Maggiore in Rom beigesetzt. Zuvor findet im Vatikan die Trauerfeier statt.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Kulturministerin Katharina Binz haben gemeinsam mit dem Mainzer Oberbürgermeister Nino Haase den Kultursommer Rheinland-Pfalz offiziell eröffnet. Unter dem Motto „Forever Young?“ finden von Mai bis Oktober etwa 230 Projekte aus allen Kunst- und Kultursparten im ganzen Land statt.

„Rheinland-Pfalz ist Ehrenamtsland! Hier in Kamp-Bornhofen zeigen die unterschiedlichen Vereine, Einrichtungen und Initiativen, wie vielfältig und wirkmächtig dieses Engagement sein kann“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim Besuch der Ortsgemeinde im Oberen Mittelrheintal.

„Ich bin beeindruckt vom Innovationsgeist und dem Know-How rund um das Produkt Fahrrad hier bei Canyon in Koblenz.“ Das unterstrich Ministerpräsident Alexander Schweitzer bei einem Betriebsbesuch der Koblenzer Firma. Für seine Teilnahme bei der diesjährigen Vor-Tour der Hoffnung nutzt der Ministerpräsident ein Fahrrad des Koblenzer Fahrradherstellers Canyon Bicycles GmbH.

„Susanne Wingertszahn vertritt mit großem Engagement, klarem Blick und unermüdlichem Einsatz bereits seit über 20 Jahren die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in verschiedenen Funktionen in Rheinland Pfalz und darüber hinaus. Sie ist Gewerkschafterin durch und durch und leistet als Bezirksvorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland hervorragende Arbeit“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

„Wer die Vergangenheit kennt, weiß, dass Frieden, Freiheit und Demokratie keine Selbstläufer sind. Wir müssen sie jeden Tag verteidigen – besonders heute, wo neue Spannungen in vielen Teilen der Welt aufbrechen“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer in seiner Rede im Bundesrat anlässlich der Debatte zur Entschließung „80 Jahre Ende Zweiter Weltkrieg – Zusammenhalt in Europa stärken“.

Die Regierungschefs von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Ministerpräsident Winfried Kretschmann unterzeichnen am 11. April 2025 den novellierten SWR-Staatsvertrag am Rande des Bundesrats. Der 2. Staatsvertrag zur Novellierung des Staatsvertrages über den Südwestrundfunk (2. SWR-Änderungsstaatsvertrag) soll am 1. September 2025 in Kraft treten.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Klimaschutzministerin Katrin Eder überreichten heute einen Förderbescheid in Höhe von rund 20,2 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Wiederaufbau der Kläranlage Dümpelfeld. Diese sollen in die weiteren Bauabschnitte des Wiederaufbaus der Kläranlage fließen.

„Die Bürgerbeauftragte des Landes verleiht, analog zum Bürgerbüro der Landesregierung, den Bürgerinnen und Bürgern eine starke Stimme und steht für eine lebendige Demokratie“, betonte der Chef der Staatskanzlei Fedor Rose anlässlich der Übergabe des Jahresberichtes 2024 der Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher‑Rothmund in der Staatskanzlei.