Pressemitteilungen

„Atomenergie ist nicht beherrschbar. 25 Jahre nach Tschernobyl haben uns das vor einem Jahr auf dramatische Weise die Reaktorunfälle in Fukushima als schreckliche Folgen des Tsunamis im Nordosten Japans gezeigt", sagte Ministpräsident Kurt Beck.

SWR, RPR1.-big-FM, Rockland Radio, Antenne Mainz, Land und Ausrichterstadt haben für den 29. Rheinland-Pfalz-Tag 2012 in Ingelheim ein attraktives Bühnenprogramm zusammengestellt. Bei einer Pressekonferenz wurde es von den Veranstaltern und den vier rheinland-pfälzischen Radiosendern präsentiert.

Mit mehrtägigen Programmen in den Osterferien will das Ada-Lovelace-Projekt an der Universität Koblenz-Landau Schülerinnen für technische und naturwissenschaftliche Berufe begeistern.

„Strategien zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und zur Armutsbekämpfung sowie die Fluglärmsituation im Rhein-Main-Gebiet und die Finanzierung der Kindertagesstätten standen heute im Mittelpunkt unseres Meinungsaustausches“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck im Anschluss an das Gespräch des Ministerrates mit den Kirchenleitungen der Evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz.

Die geplante Kürzung der Solarförderung würde, so Wirtschaftsministerin Eveline Lemke, Tausende Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz gefährden. "Unternehmer und Eigenheimbesitzer aus dem Land haben bereits umfangreich Aufträge storniert", sagte Lemke am Dienstag in Mainz.

Direkt vom Acker können sich Landwirte künftig per Smartphone über den am Standort empfohlenen umweltschonenden Einsatz von Dünger informieren. Und Wanderer erfahren per Handy mehr über die Rebfläche, die sie gerade durchqueren.

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute dem früheren rheinland-pfälzischen Finanzminister und Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Emil Wolfgang Keller, zu dessen 80. Geburtstag gratuliert und ihm für den großen Einsatz für seine Heimatstadt und den Kreis Pirmasens sowie für das Land Rheinland-Pfalz gedankt.

Das Kabinett hat heute einen Gesetzentwurf aus dem Wirtschaftsministerium gebilligt, der die Erhebung der Gebühren durch die Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz (SAM) vereinfacht.

Zufrieden zeigte sich Ministerpräsident Kurt Beck mit den Gesprächen, die er am Montag in Brüssel führte. Dort traf er zunächst mit Kommissar Johannes Hahn und dann mit Kommissar Günter Oettinger zusammen. Fragen der Energiepolitik und des Lärmschutzes sowie die künftige Regionalpolitik der EU standen dabei im Mittelpunkt.