Pressemitteilungen

„Der Stresstest für das französische Atomkraftwerk Cattenom ist ein erster Schritt zur Verbesserung der Sicherheitslage in der Großregion. Diese muss weiter ausgebaut werden.

Pünktlich zum Start der weltgrößten Computermesse Cebit in Hannover können sich Smartphone-Besitzer die neue App des Landes herunterladen. "Die Landesregierung trägt den modernen Nutzungsgewohnheiten ihrer Bürger Rechnung und präsentiert zur Cebit das mobile Landesportal", sagte die Staatssekretärin des Innenministeriums, Heike Raab, bei der Vorstellung des Informationsprogramms für Handys.

Der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz, Ottmar Miles-Paul, hat die vielfältigen Angebote für Menschen mit Behinderungen in den rheinland-pfälzischen Fußballstadien gelobt und als gute Beispiele für die Inklusion hervorgehoben.

Anlässlich ihres Besuchs der Prowein-Messe 2012 in Düsseldorf hat Weinbauministerin Ulrike Höfken eine neue Studie zum Premiummarkt für Weine in Deutschland vorgestellt: „Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die Direktvermarktung eine wesentlich größere Bedeutung für den Weineinkauf in Deutschland hat als bislang angenommen“, berichtete Höfken.

Zum Jubiläum 60 Jahre US Air Force in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Kurt Beck heute auf dem Flugplatz in Ramstein erstmals eine ausländische militärische Einheit mit dem Fahnenband ausgezeichnet. Beck überreichte das „Fahnenband des Ministerpräsidenten“ an das 86. Lufttransportgeschwader, eines der größten Geschwader der US-Luftwaffe und „Hausherr“ von Ramstein.

Der Bundesrat hat heute mit großer Mehrheit der Länder einen gemeinsam von Rheinland-Pfalz und Niedersachsen eingebrachten Verordnungsentwurf angenommen, der ein Verbot von Kleingruppenkäfigen ab 2023, in Ausnahmefällen ab 2025, vorsieht.

Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff erklärte in Mainz, dass Verbraucherinnen und Verbraucher sich Lebensmittel, die unter dem Stichwort „functional food“ angeboten würden, vor der Kaufentscheidung genauer und mit kritischen Sachverstand anschauen sollten.

Der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, kritisiert das fahrlässige Vorgehen des Bundesinnenministers in Bezug auf die Studie zu „Lebenswelten junger Muslime in Deutschland“. „Solche sensiblen Themen werden sorgfältig vorbereitet und dann der Öffentlichkeit vorgestellt und nicht vorab der BILD-Zeitung zugeleitet, die stimmungsmachende Verkürzungen vorzieht“, rügt Vicente.

Zum Start der Motorradsaison fordert Innenminister Roger Lewentz mehr Rücksichtnahme im Straßenverkehr.

Die CeBIT 2012 stellt das Thema IT-Sicherheit vom 6. bis 10. März 2012 in Hannover in den Fokus. Das Leitmotto der Messe „Managing Trust“ zieht sich wie ein roter Faden durch die vier Plattformen der CeBIT und unterstreicht damit, dass Vertrauen und Sicherheit ein wesentlicher Erfolgsfaktor für alle Einsatzfelder von IT sind.