Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck hat dem langjährigem Oberbürgermeister der Stadt Speyer, Werner Schineller, das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht.

Die sieben mit einer Realschule plus verbundenen Fachoberschulen (FOS), die eine Option zum Start im Schuljahr 2012/2013 erhalten hatten, können endgültig starten. „Mit überzeugenden Anmeldezahlen haben alle neuen Fachoberschulangebote im Land die Hürde vor der Errichtungsgenehmigung genommen.

Auf die hohen Zuwachsraten beim Ökoweinbau und die damit verbundenen Marktchancen hat Weinbau-Staatssekretär Thomas Griese bei einer Fachveranstaltung der Raiffeisenwarenzentrale und des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Rheinhessen-Nahe-Hunsrück in Bockenheim/Pfalz hingewiesen.

Angesichts der aktuellen Auseinandersetzung um das Endlagersuchgesetz und um das vom Bundesumweltminister vorgeschlagene Bundesinstitut erklärt Eveline Lemke, rheinland-pfälzische Energieministerin und Koordinatorin der A-Länder, man sei in den Gesprächen zum Endlagersuchgesetz bereits weit gekommen.

Im vergangenen Jahr sind bei Verkehrsunfällen in Rheinland-Pfalz so wenige Menschen gestorben wie noch nie seit Einführung der Verkehrsunfallstatistik 1947.

Der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) hat die Stadt Boppard im Rhein-Hunsrück-Kreis am Montag mit der "Fledermäuse Willkommen!"-Plakette ausgezeichnet.

„Das Historische Museum der Pfalz hat sich durch wegweisende Ausstellungen einen hervorragenden Ruf erworben und ist ein bedeutsamer Bestandteil der rheinland-pfälzischen Kulturlandschaft. Die neue Ausstellung ‚Ägyptens Schätze entdecken’ ist ein weiteres Beispiel für die hochkarätige Museumsarbeit in Speyer“, sagte Ministerpräsident Beck bei der Eröffnung der Sonderausstellung.

„Die jetzt vorgesehene kurzfristige und massive Absenkung der Einspeisevergütung für Photovoltaik gefährdet Tausende von Arbeitsplätzen in Deutschland und Rheinland-Pfalz. Dadurch steht auch die Technologieführerschaft Deutschlands auf dem Spiel. Die Planung und Errichtung neuer Solarstrom-Anlagen würde drastisch zurückgehen.“

„Wir wollen zukünftig besonderen Wert darauf legen, den Tourismus in Rheinland-Pfalz nachhaltig zu gestalten“, stellt Wirtschaftsministerin Eveline Lemke zur Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) fest.

„Das Schicksal der von der Insolvenz des Unternehmens Schlecker betroffenen Menschen geht uns alle an. Das Ziel der Gewerkschaft ver.di, um jede einzelne Existenz und jeden einzelnen Arbeitsplatz zu kämpfen, hat meine volle Unterstützung“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck.