Pressemitteilungen

Mit einem Appell an Autofahrer beginnen die Kirchen heute die Fastenzeit. In Speyer wird die Aktion "Autofasten" gestartet, zu der die Kirchen im Südwesten Deutschlands und in Luxemburg aufrufen.

Kurz vor Ende der Karnevalszeit hat Ministerpräsident Kurt Beck Vertreter der Karnevalistischen Korporationen in der Staatskanzlei empfangen. Pünktlich um 11.11 Uhr dankte er am Dienstag gemeinsam mit seiner Ehefrau Roswitha den närrischen Vertretern für ihre Arbeit der vergangenen Wochen und Monate.

Ministerpräsident Kurt Beck hat die Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten begrüßt. Ministerpräsident Kurt Beck: "Ich freue mich, dass es über Parteigrenzen hinweg am Ende möglich war, eine Einigung über die Nominierung von Joachim Gauck zu erzielen. Joachim Gauck ist eine beeindruckende Persönlichkeit, die der Gesellschaft wichtige neue Anstöße gegeben hat und auch in Zukunft geben wird.

Zum Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff sagte Ministerpräsident Kurt Beck: „Der Schritt war notwendig und richtig. Wir brauchen jetzt einen Neuanfang mit einem gemeinsamen Kandidaten oder einer Kandidatin, der oder die sich auf einen breiten politischen Konsens stützen kann.

US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat in Washington Veränderungen an US-Standorten in Europa, unter anderem in Rheinland-Pfalz, bekanntgegeben. Die Ankündigungen sind Teil der weltweiten Umstrukturierung der amerikanischen Streitkräfte.

Ministerpräsident Beck gratuliert dem Sieger der Casting-Show „Unser Star für Baku“, Roman Lob, ganz herzlich. „Ich freue mich über den Erfolg von Roman Lob und wünsche dem sympathischen Jungen aus dem Westerwald, dass er seine Lockerheit beibehält. Mit ihm vertritt ein echter Sympathieträger aus Rheinland-Pfalz unser Land beim Eurovision Song Contest (ESC) in Baku.

Heute hat das Finanzministerium den Abschluss des Landeshaushalts für das Jahr 2011 vorläufig festgestellt. Das Land konnte 456 Millionen Euro mehr an Steuern vereinnahmen als geplant. Allerdings lagen mit 9,704 Milliarden die Steuereinnahmen immer noch um 53 Millionen unter denen des Jahres 2008.

Die Bio-Branche boomt. Nach Angaben der Agrarmarkt Informations-Gesellschaft mbH (AMI) hat sie im vergangenen Jahr ein Umsatzplus von gut neun Prozent erzielt. Der Naturkostfachhandel lag mit zehn Prozent sogar über dem Durchschnitt.

Anlässlich ihres Besuches im Opel-Entwicklungszentrum in Mainz-Kastel nimmt die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke Stellung zu den aktuellen Zahlen von Opel. „Opel muss die Freiheit bekommen, sich zu entwickeln wie jedes andere Unternehmen auch. Das bedeutet weniger Beschränkungen durch den Mutterkonzern GM und freie Marktzugänge gerade in die Wachstumsregionen dieser Welt."

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute Prof. Dr. Gerhard Trabert auf einer Arztmobil-Tour durch Mainz begleitet. Mit seiner rollenden Ambulanz sucht der Mediziner und Sozialpädagoge verschiedene Treffpunkte auf, um wohnsitzlose Frauen und Männer kostenlos medizinisch zu versorgen.