Pressemitteilungen

Der Jugendaustausch zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda stand im Mittelpunkt eines Besuchs der Botschafterin der Republik Ruanda, Christine Nkulikiyinka, heute im Landesjugendhilfeausschuss Rheinland-Pfalz.

Umweltministerin Ulrike Höfken hat am Montag im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung im Naturhistorischen Museum in Mainz die Publikation "Naturschutz gegen Rechtsextremismus - Eine Argumentationshilfe" vorgestellt. Damit will das Ministerium die Landesinitiative zur Prävention gegen Rechts aufgreifen und unterstützen.

Das Innenministerium fördert auch in diesem Jahr wieder bewährte Präventionsprojekte gegen Rechtsextremismus, so wie die Studientage für Schülerinnen und Schüler „Rechtsextremismus im Alltag“. An den Studientagen, die seit Ende 2009 im Weiterbildungszentrum Ingelheim stattfinden, haben bereits mehrere Tausend junge Menschen teilgenommen.

Polen hat seine Planungen zum Bau von Atomkraftwerken erweitert und einen weiteren Standort für ein Atomkraftwerk namens Gaski aufgenommen. Auch unmittelbar an der Grenze zu Deutschland wurden sieben Standorte diskutiert. Aufgrund dieser nachträglichen Planänderungen findet eine erneute Beteiligung der deutschen Öffentlichkeit statt

Beim Besuch der Beratungsstelle Ludwigshafen der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Kurt Beck die Bedeutung von starken Verbraucherorganisationen hervorgehoben. „Die Verbraucherzentrale ist Anwalt der Bürgerinnen und Bürger. Sie fordert am Markt Verbraucherrechte ein und gibt den Verbraucherinnen und Verbrauchern eine Stimme im politischen Entscheidungsprozess“, sagte der Ministerpräsident.

Gesundheitsministerin Malu Dreyer will allen Kindern in Rheinland-Pfalz den Zugang Impfungen ermöglichen. Daher sollen künftig in den Fällen, in denen noch kein Krankenversicherungsschutz besteht, die Impfkosten aus Landesmitteln getragen werden. Die Ministerin rechnet mit Kosten von bis zu 30.000 Euro pro Jahr.

Die Dreharbeiten sind abgeschlossen, jetzt heißt es „Film ab“: In diesem Jahr feiert der Dokumentarfilm „Newo Ziro – Neue Zeit“ von Monika Nolte und Robert Krieg Premiere. Der Film erzählt von der Geschichte der Sinti und Roma und ihrer heutigen Stellung in der Gesellschaft anhand der Familie Reinhardt aus Koblenz.

„Mit dem bevorstehenden Auslaufen des Branntweinmonopols steht den Klein- und Obstbrennereien in Rheinland-Pfalz ein schwieriger Weg bevor. Die Landesregierung wird alles daran setzen, um die möglichen Maßnahmen zur Unterstützung der Betriebe zu ergreifen“, sagte Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken bei der Mitgliederversammlung des Verbandes Rheinischer und Saarländischer Klein- und Obstbrenner in Trier.

Ministerpräsident Kurt Beck hat bei der Finissage der Ausstellung „Ingelheim im Nationalsozialismus – Freudige Gefolgschaft und bedingungslose Einordnung...?“ die Bedeutung der Gedenkarbeit hervorgehoben.

Ministerpräsident Kurt Beck und Landeselternsprecher Rudolf Merod haben sich heute zu einem Meinungsaustausch in der Staatskanzlei getroffen. Bei ihrem jährlichen Gespräch erörterten sie verschiedene Fragen der Schulpolitik. Das Themenspektrum reichte von der Reduzierung der Klassengröße über die Schülerbeförderung bis zur Lernmittelfreiheit.