Pressemitteilungen

Weinbau und Westerwald – angesichts des rauen Klimas im nordöstlichen Rheinland-Pfalz scheint dies ein Gegensatz. Insider aber wissen, dass Altenkirchen im Westerwald sich im vergangenen Vierteljahrhundert zur Ideenschmiede des Ökoweinbaus entwickelt hat: 1987 begründeten Ecovin-Pioniere in der Evangelischen Landjugendakademie die Einführungskurse in den Ökologischen Weinbau.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Verlängerung des Mainzer Straßenbahnnetzes nach Mainz-Lerchenberg begrüßt. „Damit wird ein verfahrensrechtlich wichtiger Schritt in Richtung Realisierung gemacht. Die Verlängerung der Straßenbahn ist für die Weiterentwicklung des Öffenlichen Personennahverkehrs der Landeshauptstadt das derzeit wichtigste Vorhaben“, so Lewentz.

Das Integrationsministerium Rheinland Pfalz, das Polizeipräsidium Mainz und das Institut zur Förderung von Bildung und Integration (INBI) haben einen Kooperationsvertrag für das XENOS-Projekt „Vielfalt in der Polizei (ViP)“ unterzeichnet.

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat den Industriekompass 2011 vorgestellt. Dabei handelt es sich um ein Kompendium, das einen detaillierten Überblick über die Struktur und die Lage der Industrie im Land gibt. Die Industrie sei „eine zentrale Säule für Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in unserem Land und Impulsgeber und Motor für Innovationen, für den Export und den Dienstleistungsbereich“, betonte Lemke.

Ob die Schlüsselzuweisungen, die den Landkreisen in Rheinland-Pfalz gewährt werden, in Einklang mit dem durch die Verfassung geforderten Anspruch auf eine angemessene kommunale Finanzausstattung stehen, darüber hat heute der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof verhandelt. Grund war die Klage des Landkreises Neuwied gegen den Bescheid über die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2007 und ein Vorlagebeschluss des…

Zum zehnjährigen Bestehen der Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz hat Gesundheitsministerin Malu Dreyer die große Bedeutung der Kammer für das Land hervorgehoben. Die Kammer vertritt rund 1.400 Psychotherapeuten im Land.

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute dem früheren Justizminister Heinz Georg Bamberger herzlich zu dessen 65. Geburtstag gratuliert und ihm für fünf Jahre verantwortungsvolle Regierungsarbeit gedankt.

Bei der Plenarsitzung des Landtags aus Anlass des heutigen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus hat Ministerpräsident Kurt Beck das Erinnern an die Gräueltaten der Hitler-Diktatur als fortwährende Aufgabe für Deutschland und die Deutschen beschrieben.

Anlässlich der Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus im Pfalzklinikum in Klingenmünster am 27. Januar hat der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz, Ottmar Miles-Paul, angemahnt, die Opfer des Nationalsozialismus nie zu vergessen.

Innenminister Roger Lewentz hat in Bruch im Landkreis Bernkastel-Wittlich den „Sonderpreis Innenentwicklung“ in der Sonderklasse im Rahmen des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ überreicht. Mit diesem Preis werden vorbildliche Initiativen und Maßnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung rheinland-pfälzischer Dörfer ausgezeichnet.