Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck hat sich heute in Mainz erneut für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ausgesprochen.

Gesundheitsministerin Malu Dreyer hat die Vereinigung der AOK Rheinland-Pfalz mit der AOK des Saarlandes genehmigt. Die neue AOK Rheinland-Pfalz/Saarland – Die Gesundheitskasse wird mit rund 1,2 Millionen Versicherten bundesweit zu den Top 15 der gesetzlichen Krankenkassen gehören.

Noch nie war das Interesse der Deutschen an Wein so groß wie heute. Weintourismus liegt im Trend und Rheinland-Pfalz ist das Weinbau-Bundesland Nummer eins. Um dieses Potenzial touristisch optimal zu nutzen, wurde die Produktmarke „WeinReich“ weiterentwickelt und neu ausgerichtet.

Sechs Bürgerinnen und Bürger aus Rheinland-Pfalz nehmen am 12. Januar 2012 am Neujahrsempfang des Bundespräsidenten in Berlin teil. Sie haben auf Vorschlag von Ministerpräsident Kurt Beck in Anerkennung ihres ehrenamtlichen Engagements eine Einladung erhalten.

Das erfolgreiche rheinland-pfälzische Projekt SeniorTrainerin und SeniorTrainer wird in diesem Jahr um weitere elf Anlaufstellen ausgebaut, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte.

Ministerpräsident Kurt Beck hat auf seinem Neujahrsempfang in Neuwied die Kultur der Fairness und Solidarität in Rheinland-Pfalz gelobt. „Bei uns haben Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus keinen Platz“, sagte Beck vor rund 600 geladenen Gästen im Neuwieder Heimathaus.

Möglichst vielen Schülerinnen und Schülern, die vor dem Schulabschluss der Berufsreife stehen, einen erfolgreichen und nahtlosen Übergang in eine berufliche Ausbildung zu ermöglichen – das ist ein Ziel des „wöchentlichen Praxistags“, den das Bildungsministerium unterstützt von der Bundesagentur für Arbeit an mittlerweile fast 200 Schulstandorten von Realschulen plus, Integrierten Gesamtschulen und noch existierenden Hauptschulen…

Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute eine Änderung der Landesverordnung über die Erteilung von Fahrberechtigungen zum Führen von Einsatzfahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste und der Technischen Hilfsdienste beschlossen.

Umweltministerin Ulrike Höfken hat am Dienstag den rheinland-pfälzischen Tierschutzpreis 2011 an den Verein Eulenmühle – Pro Equis e.V. verliehen. Der Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, auf seinem Reiterhof in Ingelheim für eine artgerechte Unterkunft und Betreuung von Pferden zu sorgen, die wegen Verletzung, Krankheit oder nicht artgerechter Haltung der Hilfe bedürfen.

Das politische Ziel ist klar formuliert: „Wir wollen, dass sich möglichst viele Migrantinnen und Migranten einbürgern lassen, damit sie an allen staatsbürgerlichen Rechten und damit in vollem Umfange auch am politischen Leben teilhaben können“, erklärt Integrationsministerin Irene Alt. „Information und Aufklärung über die bestehenden Möglichkeiten und die Beratungsangebote sind für die Betroffenen extrem wichtig.“