Pressemitteilungen

Im Wirtschaftsministerium hat heute das erste Branchengespräch Chemie zwischen Wirtschaftsministerin Eveline Lemke, Hans-Carsten Hansen, Vorsitzender der Chemieverbände Rheinland-Pfalz, und weiteren namhaften Vertretern der rheinland-pfälzischen Chemie stattgefunden.

Die 56. Bad Kreuznacher Wintertagung 2012 des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau, des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück und des Fachschulabsolventen- und Techniker-Verbands Bad Kreuznach findet vom 1.2. bis 3.2. unter dem Motto „Nachhaltig wirtschaften heißt erfolgreich wirtschaften“ statt.

Die Situation von Jugendlichen auf dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt war Thema eines Fachgesprächs, das Ministerpräsident Kurt Beck mit Jugendscouts und Jobfüxen sowie den Projektverantwortlichen und Vertretern des rheinland-pfälzischen Arbeitsministeriums in der Staatskanzlei in Mainz geführt hat.

Um die Energiewende weiter voran zu treiben, hat das Energieministerium jetzt eine Broschüre erstellt und an die Kommunen versandt, in der sich Entscheidungsträger in den Kommunen über vorhandene Beratungs- und Informationsmöglichkeiten des Landes aber auch bundesweit informieren können.

In einigen Medien wird der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz, Jochen Hartloff, mit Überschriften wiedergegeben wie „SPD-Justizminister setzt sich für Scharia-Recht ein" (Welt online vom 02.02.2012) oder „SPD-Minister hält Scharia-Richter bei uns für denkbar" (BZ vom 02.02.2012). Hierzu stellen wir fest, dass sich Minister Hartloff weder „für Scharia-Recht einsetzt" noch „Scharia-Richter für…

Zur heutigen Berichterstattung über den Stand des Aufstellungsverfahrens für den Haushalt hat Finanzminister Carsten Kühl noch einmal klargestellt, dass nach der von der Bundesregierung herabgesetzten Steuerschätzung das Land entgegen dem Regierungsentwurf für 2012 eine um 56 Millionen und für 2013 um 111 Millionen höhere Nettokreditaufnahme vornehmen muss. Darauf habe er bereits bei der Einbringung des Haushalts im Landtag am 10.…

Zu der heutigen Berichterstattung des Magazins STERN über die Teilnahme von Kurt Beck an einem „Media Get Together“ in Hamburg teilt der Stellvertretende Sprecher der Landesregierung, Christoph Gehring, folgendes mit:

Innenminister Roger Lewentz hat in Mainz eine landesweite Analyse zur Gewalt gegen Polizisten präsentiert. „Die Ergebnisse belegen eine Zunahme der Gewalt gegen unsere Einsatzkräfte“, so Lewentz. Allein von 2010 auf 2011 stieg die Zahl der Gewalttaten gegen die Polizei von 995 auf 1.115 Fälle.

Das rheinland-pfälzische Weinbau-Ministerium hat seine Eisweinkontrollen verschärft. „Aufgrund der milden Witterung in den vergangenen Monaten gehen wir davon aus, dass es wahrscheinlich in vielen Lagen nicht kalt genug war, um Eiswein aus dem Erntejahrgang 2011 zu keltern“, sagte Weinbau-Ministerin Ulrike Höfken.

Ministerpräsident Kurt Beck hat Dr. Lea Ackermann zur Vollendung Ihres 75. Lebensjahres gratuliert und der Ordensschwester in seinem Glückwunschschreiben gute Gesundheit und Wohlergehen sowie weiterhin viel Kraft bei Ihrem herausragenden Engagement gewünscht.