Pressemitteilungen

Die Kläranlage Linz-Unkel im Kreis Neuwied wurde mit innovativer Faulturmtechnik nachgerüstet. Durch den Umbau kann das Abwasser bzw. der Klärschlamm zukünftig als "Energieressource" genutzt werden. Gleichzeitig wird der Energieverbrauch deutlich gesenkt; die zu entsorgende Klärschlammmenge wird reduziert. Das Konzept gilt als innovativ und zukunftsweisend.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat die Pläne der CDU/FDP-Regierungskoalition in Berlin für eine Steuersenkung kritisiert. „Was Frau Merkel und ihre Koalitionspartner da gestern Abend beschlossen haben, ist im Wesentlichen eine politische Mund-zu-Mund-Beatmung für die sterbenskranke FDP“; so Beck in Mainz.

Zu einem Meinungsaustausch trafen sich Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke mit Vertretern der American Chamber of Commerce („AmCham“) in der Staatskanzlei. Im Mittelpunkt des Treffens, das regelmäßig zu den deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen und den gegenseitigen Anliegen amerikanischer Unternehmen in Rheinland-Pfalz und der rheinland-pfälzischen Politik stattfindet, standen Fragen der Finanz-…

"Das bisherige Wirken und Leben von Joachim Gauck ist immer wieder mit dem zentralen Begriff der Freiheit verbunden", sagte Ministerpräsident Kurt Beck anlässlich der Verleihung des Hambacher Preises 2011 der SPD-Landtagsfraktion an Dr. h. c. Joachim Gauck.

Die Lage am Ausbildungsmarkt in Rheinland-Pfalz hat sich in diesem Jahr spürbar verbessert und ist so gut wie lange nicht mehr. Von 26 800 Jugendlichen hätten bis zum 30. September nur 460 noch keine Lehrstelle gefunden, berichtete die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit. Das sei die niedrigste Zahl seit Mitte der 90er Jahre.

Wenn am 9. November 2011 ab 18 Uhr in Speyer die neue Synagoge eingeweiht wird, dann können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Feierlichkeiten live im Internet verfolgen. Der SWR streamt unter SWR.de zwischen 17.45 und ca. 19.45 Uhr den Festakt, zu dem rund 120 Gäste, darunter auch Bundespräsident Christian Wulff und Ministerpräsident Kurt Beck, erwartet werden.

Fast jedes vierte Kind unter drei Jahren besucht in Rheinland-Pfalz eine Kinderkrippe oder ist in Tagespflege. Zum Stichtag im März 2011 stieg die Betreuungsquote nach Angaben des Statistischen Landesamts in Bad Ems im Vergleich zum Vorjahr um 4,6 Prozentpunkte auf 24,7 Prozent.

„Frühgeborene Kinder brauchen Freiräume für ihre Entwicklung und gleichzeitig ein wachsames Auge für mögliche Folgen ihrer Frühgeburt.“ Das unterstrich Gesundheitsstaatssekretärin Jacqueline Kraege heute in Nieder-Olm anlässlich des vierten Symposiums "Frühgeborene und Therapie".

Der Bundesrat hat auf seiner heutigen Sitzung dem Gesetz über die Verbesserung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse zugestimmt. "Ich bin froh, dass endlich ein längst überfälliges Gesetz beschlossen werden konnte. Damit verbessern wir die bislang unbefriedigende Situation von Tausenden von gut ausgebildeten Menschen, die gerne in unserem Land arbeiten würden und ermöglichen ihnen Teilhabe am Arbeitsmarkt.

Nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Umweltministerin Ulrike Höfken und Energiestaatssekretär Ernst-Christoph Stolper konnten auf der Umweltministerkonferenz, die heute in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt endete, wichtige Beschlüsse wie zum Beispiel im Bereich des Lärmschutzes, dem Schutz der Imkerei vor gentechnisch veränderten Pflanzen, der Förderung energetischer Sanierung oder der Reduktionsziele für Treibhausgase erreicht werden.