Pressemitteilungen

Rheinland-Pfalz soll nach dem Willen des Umweltministeriums in 20 Jahren nur noch Strom aus erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung erzeugen - und keine Energie mehr importieren müssen. Schon heute würden 55 Prozent des Verbrauchs im Land aus diesen Quellen gedeckt, sagte Ministerin Margit Conrad am Mittwoch in Mainz. 2003 seien es noch 34 Prozent gewesen.

Vor dem Hintergrund der Reaktorkatastrophe in dem japanischen Kernkraftwerk Fukushima Daiichi richtet das rheinland-pfälzische Umweltministerium besondere Aufmerksamkeit auf mögliche Auswirkungen bei uns, etwa durch Importe aus Japan.

Die im Juni 2008 beim rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz gegründete "Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus“ hat ihre Jahresbilanz 2010 vorgelegt. Sie dokumentiert: Die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus wurde konsequent und mit großem Engagement fortgeführt.

Verkehrsminister Hendrik Hering hat das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung aufgefordert, keine neuen Flugrouten für den Flughafen Frankfurt ohne vorherige unabhängige Sicherheitsstudie insbesondere zu dem von der Deutschen Flugsicherung (DFS) vorgeschlagenen Fehlanflugverfahren auf die neue Landebahn festzulegen.

Das 10-Punkte-Programm der Landesregierung "Medienkompetenz macht Schule“ wird auch 2011 weiter vorangebracht. "40 weiterführende Schulen können jetzt neu in das Programm aufgenommen werden", teilten Bildungsministerin Doris Ahnen und Innenstaatssekretär Roger Lewentz heute mit. Damit werden nun insgesamt 430 Schulen über das Programm unterstützt.

Mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland werden herausragende Persönlichkeiten und verdienstvolles Wirken für die Allgemeinheit ausgezeichnet. Im Festsaal der Staatskanzlei in Mainz überreichte Ministerpräsident Kurt Beck heute das Verdienstkreuz am Bande an Klemens Breitenbach aus Lahnstein, Wolfgang Loch aus Idar-Oberstein und Horst Wolff aus Tawern. Rudi Gutendorf aus Neustadt/Wied und der Mainzer Hellmut Oelert…

Ministerpräsident Kurt Beck hat sich heute im japanischen Generalkonsulat in Frankfurt in das Kondolenzbuch für die Opfer der Naturkatastrophe in Japan eingetragen.

Ministerpräsident Kurt Beck hat die Bundesregierung und die Länder erneut dazu aufgerufen, ein parteiübergreifendes Konzept für eine sichere Energiepolitik zu erstellen. "Das Angebot, sich zu einem Pakt für eine zukunftsfähige Energieversorgung ohne Atomkraft in Deutschland zusammenzufinden, steht“, sagte der Ministerpräsident am Dienstag in Mainz.

Ministerpräsident Kurt Beck und Wissenschaftsministerin Doris Ahnen sagten heute der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz und der TU Kaiserslautern zu, sie bei Erfolgen in der Endauswahl der bundesweiten Exzellenzinitiative finanziell zu unterstützen. Beide Unis hatten die Vorrunde bereits erfolgreich gemeistert.

"Rheinland-Pfalz bietet gute Rahmenbedingungen für Menschen mit Behinderungen.“ Das unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz zu der Veröffentlichung des Berichts zur Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen.