Pressemitteilungen

"Mit der Mehrheit der Stimmen der schwarz-gelben Regierungskoalition hat heute der Deutsche Bundestag ein völlig unausgegorenes Gesetz für einen Bundesfreiwilligendienst beschlossen." Dies kritisierte Familienministerin Malu Dreyer heute in Mainz.

57 von 73 rheinland-pfälzischen Gerichten bieten eine gerichtsinterne Mediation an. Bei diesem nicht öffentlichen Verfahren geht es um eine einvernehmliche Regelung mit Hilfe eines Vermittlers.

Auf dem Spendenkonto des Landes für die rheinland-pfälzischen Partnerpräfektur Iwate an der japanischen Ostküste sind inzwischen fast 50.000 Euro eingegangen. Ministerpräsident Kurt Beck wertete dies heute als Zeichen großer Anteilnahme am Schicksal der Menschen in Iwate.

Ministerpräsident Beck hat heute bei einem Festakt in Koblenz der Provinzial Rheinland zu ihrem 175-jährigen Bestehen gratuliert. Die am 5. Januar 1836 in Koblenz gegründete "Provinzial Feuersocietät" sollte den Einwohnern der Rheinprovinz einen sicheren und wirksamen Versicherungsschutz bei Brandschäden gewähren.

"Wie alle Fans der Nationalelf freue ich mich auf einen spannenden Fußballabend vor einer sicherlich eindrucksvollen Kulisse im ausverkauften Fritz-Walter-Stadion. Natürlich drücke ich unserer Mannschaft fest die Daumen und hoffe, dass wir die positive Bilanz des letzten Jahres fortführen können“, so Ministerpräsident Beck, der am Samstag beim EM-Qualifikationsspiel in Kaiserslautern dabei sein wird.

"Auch in diesem Jahr müssen wir wieder feststellen, dass sich an der Lohndiskriminierung von Frauen nichts geändert hat.“ Dies kritisierte Frauenministerin Dreyer in Mainz anlässlich des morgigen "Equal Pay Day".

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion über die Sicherheit des Atomkraftwerkes Cattenom in Lothringen hat Ministerpräsident Kurt Beck eine gemeinsame Neubewertung durch die Partner in der Großregion gefordert.

83,5 Prozent der Kinder in Rheinland-Pfalz sind in einem Sportverein. Damit liegt das Land im Bundesvergleich auf einem Spitzenplatz. Nach den Zahlen, die vom Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen veröffentlicht wurden, sind lediglich im Saarland noch mehr Kinder sportlich im Verein aktiv.

Die Bauarbeiten zur Bundesgartenschau in Koblenz werden rechtzeitig zur Eröffnung am 15. April 2011 fertig gestellt. Davon konnte sich Ministerpräsident Kurt Beck heute bei einem Rundgang auf dem BUGA-Gelände auf dem Festungsplateau überzeugen.

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute DFB-Präsident Theo Zwanziger zu dessen Wahl in das Exekutivkomitee des Fußball-Weltverbandes FIFA gratuliert. Der aus Altendiez stammende Fußball-Präsident wurde beim 35. Kongress der Europäischen Fußball-Union (UEFA) in Paris von den 53 Delegierten per Akklamation gewählt. Zwanziger ist damit Nachfolger von Franz Beckenbauer.