Pressemitteilungen

Die geprüften Elektroniker für Geräte und Systeme des Elektronikzentrums der Bundeswehr haben heute bei der Freisprechungsfeier in der Schlosshalle Bad Bergzabern ihre Abschlusszeugnisse erhalten. Vor rund 140 Gästen gratulierte Ministerpräsident Kurt Beck der 1000. Absolventin, Natalie Wolf, und ihren 20 Mitschülern persönlich zu den bestandenen Prüfungen und dem Berufsabschluss.

Umweltministerin Margit Conrad ließ sich heute in St. Goarshausen Details zum weiteren Vorgehen der Bergung des TMS "Waldhof" erläutern. Auf der Lagebesprechung sprach die Ministerin ihren Dank für die bisher hervorragende Arbeit der Havarieleitung, der Bergungsteams und der Einsatzkräfte aus.

Verkehrsminister Hendrik Hering hat heute den symbolischen ersten Spatenstich für den sechsstreifigen Ausbau der A 6 bei Kaiserslautern gesetzt. Begonnen wurde mit dem Erweiterungsbauwerk der Waschmühltalbrücke. "Die neue Brücke wird als modernes Bauwerk Kontrast und ergänzendes Pendant zur denkmalgeschützten Steinbogenbrücke sein“, sagte der Minister.

Erleichtert und dankbar reagierte Ministerpräsident Kurt Beck am Sonntagmittag, als er von der Einsatzleitung in Cochem erfuhr, dass die an den Bahngleisen gefundene Fliegerbombe ohne Zwischenfälle entschärft und geborgen werden konnte.

Zu der Vorab-Meldung des Spiegel von Samstag erklärt die Sprecherin der Landesregierung Monika Fuhr folgendes: "Was dem Spiegel heute eine Vorab-Meldung wert ist, ist eine Selbstverständlichkeit im politischen Alltagsleben. Der Ministerpräsident wird am Rande einer Veranstaltung auf ein Problem angesprochen. Daraufhin bittet er um einen Sachstandsbericht. Das geschah - wie in diesem Fall - bei dem Projekt Bad Bergzabener Hof in Bad…

"Die Integrationspolitik hat für die Landesregierung einen hohen Stellenwert, wie nicht zuletzt das erfolgreiche Integrationskonzept unter dem Motto 'Verschiedene Kulturen Leben gemeinsam gestalten’ zeigt“. Das unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute im rheinland-pfälzischen Landtag.

Tief betroffen zeigten sich der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsident Kurt Beck, und der Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Martin Stadelmaier, über den Tod von Fritz Raff, dem langjährigen Intendanten des Saarländischen Rundfunks (SR). Raff war am Donnerstagmorgen nach schwerer Krankheit gestorben.

Alle 27 Schweinefleischproben, die in Rheinland-Pfalz vorsorglich auf Dioxine untersucht wurden, sind unauffällig und liegen deutlich unter dem höchstzulässigen Gehalt. Dies teilte Verbraucherschutzministerin Margit Conrad heute mit.

In diesem Jahr wird es in Rheinland-Pfalz 39 Jugendkunstschulen geben, so viele wie bislang nicht zuvor. Dafür stellt das Land Mittel in Höhe von 300.000 Euro zur Verfügung. "Der flächendeckende Auf- und Ausbau von Jugendkunstschulen ist ein wichtiges Projekt an der Schnittstelle von Bildung und Kultur“, sagte Kulturministerin Doris Ahnen.

Mit Dank und Anerkennung für seine Verdienste verabschiedete Ministerpräsident Kurt Beck heute den Leiter der Abteilung “Wirtschaftsförderung, Europa, Außenwirtschaft, Tourismus“ im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium, Ministerialdirigent Hans-Georg Schneider, in den wohlverdienten Ruhestand.