Pressemitteilungen

In der Wildvogel-Pflegestation von Helga Steffens in Kirchwald im Kreis Mayen-Koblenz finden verletzte und kranke Vögel eine Zuflucht. Bis zu 1700 Tiere sind es im Jahr. Die meisten werden wieder aufgepäppelt und fliegen fort, andere schaffen es nicht und bleiben.

Ministerpräsident Kurt Beck wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesundes, friedliches und erfolgreiches Jahr 2011. Hier seine Ansprache zum Jahreswechsel:

Ministerpräsident Kurt Beck und Finanzminister Carsten Kühl fordern eine schnelle Einigung zur Reform der Gemeindefinanzen. Die „gedämpften Hoffnungen“ von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle auf eine rasche Reform der Kommunalfinanzen kritisierten sie.

So viele Gäste wie seit zehn Jahren nicht mehr haben von Januar bis Oktober Rheinland-Pfalz besucht. In diesem Zeitraum wurden im Land sieben Millionen Besucher verzeichnet, zwei Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilte.

Die Landeskartellbehörde setzt zur Aufdeckung und Ahndung von Kartellen auf die so genannte Bonusregelung. „Kartelle verhindern Wettbewerb zwischen Unternehmen, sie schädigen Wirtschaft und Verbraucher und müssen daher mit allem Nachdruck verfolgt werden“, sagte Wirtschaftsminister Hendrik Hering.

Die Landesverwaltung bezieht ab Beginn des kommenden Jahres fast nur noch Ökostrom. Auch kleinere Dienststellen wie Polizeiinspektionen, Finanzämter und Amtsgerichte werden ab dem 1. Januar auf neue Energielieferanten zurückgreifen, so das Umweltministerium.

Der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, bedankt sich zum Jahresende bei den vielen Akteuren im Land, die sich in diesem Jahr für die gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen eingesetzt haben. 2011 müsse es darum gehen, an dem Ziel der Inklusion gezielt weiter zu arbeiten und die Teilhabe am wirtschaftlichen Aufschwung für Menschen mit Behinderungen verstärkt in den Blick zu nehmen, forderte…

Minikameras oder Manipulationen am Kartenschlitz - der Datenklau an Geldautomaten richtet in Deutschland jedes Jahr Millionenschäden an. Die Fallzahlen sind zuletzt deutlich gestiegen, die Kunden meist machtlos. Den Schaden muss aber in der Regel die Bank tragen.

Der Begleitausschuss des INTERREG-IV-Programms Oberrhein hat zusätzliche EU-Fördergelder in Höhe von acht Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE) bewilligt. Damit können 14 neue grenzüberschreitende Projekte realisiert werden; drei davon mit Projektpartnern aus Rheinland-Pfalz.

Kulturministerin Doris Ahnen hat die Kofinanzierung des Landes für Projekte in Speyer, Trier, Bacharach, Boppard und Braubach für das "Investitionsprogramm nationale UNESCO-Welterbestätten 2009 bis 2013" bewilligt. Damit stellt das Land verteilt über die Laufzeit des vom Bund aufgelegten Programms insgesamt mehr als sieben Millionen Euro zur Verfügung, teilte das Kulturministerium mit.