Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, erwarten vom nächsten Bildungsgipfel im Juni eine Entscheidung für höhere Bildungsausgaben.

Das Bildungsministerium lobt auch 2010 wieder den Filmtheater-Programmpreis aus. Damit sollen rheinland-pfälzische Kinos für ihr hochwertiges Programmangebot im Jahr 2009 ausgezeichnet werden. Bis zum 1. Juni kann man noch am Wettbewerb teilnehmen.

Ländliche Kommunen in Rheinland-Pfalz werden auch 2010 vom Umweltministerium für ihre Wasserversorgung und den Betrieb moderner Kläranlagen finanziell unterstützt.

Zur aktuellen Debatte um die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags finden Sie hier weitere Informationen.

Zum offiziellen Antrittsbesuch empfing Ministerpräsident Kurt Beck heute in der Mainzer Staatskanzlei den neuen Bürgerbeauftragten des Landes, Dieter Burgard.

"Ohne den möglicherweise persönlichen Motiven von Herrn Koch zu nahe zu treten: Diese Nachricht sorgte heute Morgen für ein politisches Erdbeben. Das ist eine Erschütterung für die hessische CDU aber auch eine Erschütterung für die CDU Deutschlands. In diesem Fall hat der rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende recht, wenn er sagt, dass die Bundes-CDU immer mehr führende Köpfe verliert.“ Dies sagte der rheinland-pfälzische…

Im Wettbewerb um den erstmals ausgeschriebenen Autorenpreis für Kinder- und Jugendtheater sind 67 qualifizierte Bewerbungen im Rennen. Auf Initiative des Kuratoriums der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur wurde der Theaterautorenpreis "Wortschatz Rheinland-Pfalz“ in diesem Jahr ausgeschrieben.

71 Elektroautos und 951 Hybridfahrzeuge waren zum 1. Januar 2009 für Rheinland-Pfalz beim Kraftfahrt-Bundesamt gemeldet. Das teilte das rheinland-pfälzische Umweltministerium mit.

"Nur wer seine Vergangenheit kennt und versteht, kann die Herausforderungen der Zukunft erfolgreich meistern“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei der Eröffnung des Stauferjahres 2010 auf der Burg Trifels bei Annweiler.

Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering haben die Einigung von GM-Management und Opel-Belegschaft über den Sanierungsbeitrag der Mitarbeiter begrüßt: "Das Entgegenkommen der Belegschaft ist ein wesentlicher Beitrag zur Zukunftssicherung von Opel. Jetzt ist Kanzlerin Merkel am Zug, um das lange Tauziehen um die staatlichen Bürgschaften positiv zu entscheiden.“