Pressemitteilungen

Die 72 Badeseen in Rheinland-Pfalz haben überwiegend sehr gute oder gute Wasserqualität. Die Voruntersuchungen der Gewässer im Mai kämen zu guten Ergebnissen, teilte Umweltministerin Margit Conrad heute mit.

Etwa 60 Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter aus ganz Rheinland-Pfalz waren heute zu Gast in der Staatskanzlei.

Mehr als 72.000 Frauen und Männer nehmen an diesem Mittwoch am größten Firmenlauf der Welt in Frankfurt teil. Auch in diesem Jahr ist ein Team der Staatskanzlei dabei.

Mit einer Reformagenda zur Verbesserung der kommunalen Finanzen will die Landesregierung der Finanznot der Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz entgegentreten. Der Ministerrat beschloss am Dienstag ein Maßnahmenpaket, das sowohl kurzfristige Hilfen vorsieht, als auch mittel- und langfristige Änderungen bis hin zu einer grundsätzlichen Überarbeitung des kommunalen Finanzausgleichs.

Der rheinland-pfälzischen Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering haben Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, Bundesländer mit Opel-Standort an der Entscheidung über mögliche Staatsbürgschaften zu beteiligen.

Die Förderung der mittelständischen Wirtschaft ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung. "Gerade die mittelständischen Betriebe zeigen sich in der derzeit schwierigen Lage robust und gut gerüstet“, sagten Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering anlässlich des Mittelstandstages unter dem Thema "Aufschwung - Wachstum - Finanzierung“ in Mainz.

"Das von der Bundesregierung beschlossene Sparpaket ist in seiner sozialen Unausgewogenheit empörend. Das ist der Beginn eines echten sozialen Kahlschlags, der die Kluft zwischen den wirtschaftlich Starken und den Schwachen weiter vergrößert. Außerdem stellt die Bundesregierung familienpolitisch die falschen Weichen, wenn sie das Elterngeld kürzt und gleichzeitig das Betreuungsgeld als Idee von vorgestern weiter verfolgt.“ So…

Die Lyrikerin Monika Rinck erhält für ihren Gedichtzyklus “Zehn Honigprotokolle“ den Georg-K.-Glaser-Preis 2010. Der mit 10.000 Euro dotierte Literaturpreis wird vom Bildungsministerium und dem SWR verliehen. Kulturministerin Doris Ahnen wird den Preis am 30. Juni 2010 zusammen mit SWR-Landessenderdirektorin Dr. Simone Sanftenberg überreichen.

In Rheinland-Pfalz werden seit 1. März so viele Nachwuchskräfte für den Lehrberuf ausgebildet wie nie zuvor. An den 24 Studienseminaren im Land gibt es derzeit 2872 Lehramtsanwärter. Das teilte das Statistische Landesamt am Dienstag in Bad Ems mit. Das waren 206 Personen oder 7,7 Prozent mehr als im März 2009.

Ministerpräsident Kurt Beck hat die Sparvorschläge der Bundesregierung als unkonkret und sozial unausgewogen kritisiert: "Man hat zwei Tage getagt und eine Nebelwolke geboren." Das einzig Konkrete sei, dass Schwarz-Gelb bei Familien und bei Menschen mit kleinem Einkommen harte Einschnitte plane. Die oberen Einkommensschichten dagegen blieben von den Sparmaßnahmen offenbar weitgehend verschont.