Pressemitteilungen

„Ohne den Einsatz der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, wäre die Bewältigung der Corona-Pandemie nicht möglich. Umso schockierender sind die Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte in Andernach und Worms in den letzten Tagen. Wir verurteilen jedwede Gewalt gegen Polizisten und Polizistinnen und alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Öffentlichen Dienst aufs Schärfste. Ein Angriff auf sie ist ein Angriff auf uns Alle und wir werden…

„Durch die Novembermaßnahmen haben wir bundesweit die Dynamik der Neuinfektionen gebremst. Die Bevölkerung und die vielen Betroffenen in den verschiedenen Wirtschafts- und Gesellschaftsbereichen haben mit ihrem besonnenen Verhalten und der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen bereits dazu beigetragen, den Anstieg der Infektionszahlen zu verlangsamen. Das erfordert viel Disziplin und Verzicht auf vieles, was uns wichtig ist in unserer…

„Frauenrechte sind zentral für demokratische Gesellschaften. Wenn die Rechte der Frauen in einer Demokratie in Frage gestellt werden, wird die Demokratie an sich angegriffen, denn Grundrechte wie die Gleichheit vor dem Gesetz sind der Kern der Demokratie“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des 6. Frauentags der IG BCE, der in diesem Jahr unter der Schirmherrschaft des IG BCE-Landesbezirks Rheinland-Pfalz in einem…

„Ehrenamtliche sorgen dafür, dass wichtige Sicherheits- und Gesundheitsleistungen flächendeckend garantiert sind. Daher freut es mich besonders, dass ich heute zwei Freiwilligen Feuerwehren Förderbescheide für neue Löschfahrzeuge überreichen kann.“ Das hat die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, heute in Bullay betont.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer legt am Sonntag um 11.00 Uhr mit dem Vorsitzenden des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge Landesverband Rheinland-Pfalz, Martin Haller, einen Kranz nieder. Das stille Gedenken findet an der Gedenkstätte des SS-Sonderlagers/KZ Hinzert statt.

„Wir haben in der Corona-Pandemie einen enormen Digitalisierungsschub in allen Lebensbereichen erfahren, viele Unternehmen und Organisationen können nur dank digitaler Lösungen funktionsfähig bleiben, bei vielen ersetzt das Home-Office den Schreibtisch im Büro. Es ist sehr gut, dass wir in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren bei der Breitbandversorgung einen gewaltigen Schritt nach vorne gemacht haben. Unser Ziel sind gleichwertige…

„Auch in der zweiten Welle der Pandemie tun meine Landesregierung und ich als Ministerpräsidentin alles dafür, um die Gesundheit der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen zu schützen und dabei den Schaden für das gesellschaftliche Leben und die Wirtschaft so gering wie möglich zu halten“, bekräftigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag.

Die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, betonte bei ihrem Treffen mit der japanischen Generalkonsulin Setsuko Kawahara die Bedeutung der langjährigen Partnerschaft der beiden Länder. „Vor 21 Jahren unterzeichneten Rheinland-Pfalz und die Präfektur Iwate die Absichtserklärung zur Zusammenarbeit und zum Austausch. Gelebt wurde diese Freundschaft vor allem nach dem Tsunami und Erdbeben im Jahr 2011 in…

Rheinland-Pfalz engagiert sich weiter dafür, den demografischen Wandel in den Städten und Gemeinden aktiv zu gestalten: In der Sitzung vom 10. November hat das Demografiekabinett beschlossen, die Strategie des Landes fortzusetzen, finanzielle Hilfen für regionale Konzepte von Kommunen bereitzustellen und im kommenden Jahr die bereits fünfte Demografiewoche zu veranstalten.

Die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, beglückwünschte am 10. November den irischen Generalkonsul John Lynam zu seinem Amt und der Eröffnung des ersten Generalkonsulats der Republik auf dem europäischen Festland.