Pressemitteilungen

Zehn Mitarbeiter der Staatskanzlei beteiligen sich am Aktionstag MUMM („Mainzer Unternehmen machen mit“). Am Freitag, 24. September 2010, renovieren die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer Räume des Zentrums für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen Mainz e.V. (ZSL).

Kulturstaatssekretär Walter Schumacher hat heute den 3. Jugendkunstschultag in Bad Dürkheim eröffnet. Dieser befasst sich in diesem Jahr mit der Wirkung von kultureller Bildung.

3500 Schülerinnen und Schüler aus ganz Rheinland-Pfalz und ihren europäischen Partnerschulen in Frankreich, Polen, Italien und Slowenien sowie 200 Lehrkräfte nahmen am Donnerstag am "Europa-Fest der Jugend 2010“ in Annweiler teil.

"Am heutigen fünften Demokratie-Tag Rheinland-Pfalz steht die Schule als Ort des Erlebens und des Erlernens von Demokratie im Mittelpunkt.“ Dies sagte Ministerpräsident Kurt Beck, der wieder die Schirmherrschaft über den Demokratietag Rheinland-Pfalz übernommen hat, im Sebastian-Münster Gymnasium in Ingelheim.

Im Bundesrat wird am Freitag über den rheinland-pfälzischen Entschließungsantrag zum Verbot des Schenkelbrands beim Pferd abgestimmt. Dazu soll die im Tierschutzgesetz die für den Schenkelbrand enthaltene Ausnahmeregelung gestrichen werden.

Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Bundesratsinitiative für einen einheitlichen "Freiwilligen sozialen Dienst" eingebracht, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz erklärte. Der Dienst soll für den Fall einer Aussetzung der Wehrpflicht an die Stelle des jetzigen Zivildienstes treten.

Das mit der Einführung der Realschule plus verbundene Pilotprojekt "Keine(r) ohne Abschluss" hat im Startjahr die damit verbundenen Erwartungen voll erfüllt und die Ausgangsposition der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler für ihren weiteren beruflichen Lebensweg deutlich verbessert.

Anlässlich des internationalen Tages gehörloser Menschen treten die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer und der Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Ottmar Miles-Paul, dafür ein, dass die Möglichkeiten für die Kommunikation von gehörlosen und schwerhörigen Menschen weiter verbessert wird.

Ein kommunaler Entschuldungsfonds soll den Städten und Gemeinden aus der Finanzklemme helfen. Landesregierung und Vertreter der Kommunalverbände unterzeichneten die Vereinbarung heute in Mainz.

"Rheinland-Pfalz und die Niederlande pflegen intensive Kontakte. Vor allem im Bereich Forschung und Technologie gibt es eine sehr erfolgreiche Zusammenarbeit“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei einem Gespräch mit dem niederländischen Botschafter Marnix Krop, der zu einem eintägigen Besuch nach Rheinland-Pfalz gekommen war.