Pressemitteilungen

Auf den rheinland-pfälzischen Straßen ist der Verkehr am Montagmorgen weitgehend ohne Probleme gerollt. Nach Angaben der Polizei gab es kaum Behinderungen.

Bei einem Stadtfest auf dem neuen Marktplatz hat Ministerpräsident Kurt Beck die erfolgreiche städtebauliche Entwicklung von Diez gelobt. "Durch die innerstädtische Verkehrsentflechtung und die Neugestaltung von Straßen und Plätzen hat die Diezer Innenstadt in den letzten Jahren unglaublich viel an Lebensqualität dazu gewonnen“, sagte der Ministerpräsident bei der Einweihungsfeier. Rechtzeitig zu Weihnachten könnten die Diezer und ihre…

"Ich freue mich, heute gleich zwei Mitarbeiterinnen des Pfalzklinikums Klingenmünster für ihre vorbildlichen ehrenamtlichen Verdienste auszeichnen zu können.“ Das sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei der Verleihung der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Christiane Sprenger aus Bad Bergzabern und Christel Flory aus Klingenmünster im Haus des Gastes in Bad Bergzabern. "Das vielseitige Engagement beider Frauen geht weit über…

Rheinland-Pfalz lehnt den Gesetzentwurf zur zukünftigen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab. "Der vorliegende Gesetzentwurf zur 'nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung’, wie er sich nennt, verdient nicht seinen Namen, sondern kennzeichnet den Einstieg in den Ausstieg aus dem Solidarsystem“, sagten Ministerpräsident Kurt Beck und Gesundheitsministerin Malu Dreyer…

Ministerpräsident Kurt Beck und Sozialministerin Malu Dreyer erklärten heute anlässlich der Bundesratssitzung, dass die Bundesregierung die klaren Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Neubemessung der Regelsätze nicht ausreichend berücksichtigt habe. Die Berechnungen der Regelsätze seien angreifbar, das so genannte Bildungspaket sei nicht mehr als ein Feigenblatt und baue eine immense Bürokratie auf.

"Abhängigen Menschen die Rückkehr in ein suchtmittelfreies Leben zu ermöglichen und ihnen damit die Teilhabe an Arbeit und am Leben in der Gemeinschaft zu erhalten, ist ein zentrales Ziel der Suchtkrankenhilfe in unserem Land“, unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Aus diesem Grund fördert das Land im Rahmen seiner freiwilligen Leistungen 44 Suchtberatungsstellen und 17 Außenstellen in evangelischer, katholischer,…

Ministerpräsident Kurt Beck hat die Gründung der "Trinationalen Metropolregion Oberrhein“ als wichtigen Schritt auf dem Weg zu einem kraftvollen Zentrum Europas gewürdigt. Die Weiterentwicklung des Oberrheins zur Modellregion für europäische Integration sei ein wichtiges gemeinsames Ziel von Deutschland, Frankreich und der Schweiz. Für die Bundesrepublik sei Rheinland-Pfalz neben Baden-Württemberg ein starker Motor dieser europäischen…

Mehr als eine Million Christbäume werden nach Angaben der Forstverwaltung an Heiligabend in rheinland- pfälzischen Wohnzimmern leuchten. Am häufigsten liegen die Geschenke dabei unter den Zweigen einer Nordmanntanne.

"Gute und gleiche Bildungschancen für alle zu sichern, dieses Ziel prägt – wie schon in den vergangenen Jahren – auch den Landeshaushalt für das kommende Jahr ganz besonders. Rheinland-Pfalz setzt seinen Kurs fort, einen eindeutigen Ausgabenschwerpunkt im Bereich der Bildung zu setzen – von der frühkindlichen Bildung in den Kindertagesstätten bis zur akademischen Bildung in den Hochschulen. Zugleich unterstützt das Land den weiteren…

Arbeitsministerin Malu Dreyer zeigte sich über das Urteil des Bundesarbeitsgerichts, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) nicht tariffähig ist, sehr erfreut. "Für die Tarifpolitik ist diese Entscheidung von immenser Bedeutung. Das gilt selbstverständlich auch für die Beschäftigten in der Leiharbeitsbranche“, erklärte Ministerin Dreyer heute in Mainz.