Pressemitteilungen

Von den ehemaligen Beschäftigten der Firma Pfaff konnten aus der Transfergesellschaft heraus insgesamt 210 Beschäftigte vermittelt werden, davon 181 Beschäftigte zur Pfaff Industriemaschinen und Maschinen AG, die seit April 2009 tätig ist, 26 Menschen haben eine neue Beschäftigung aufgenommen und drei haben sich selbständig gemacht. Das teilte Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mit.

Als „absurd“ hat Bildungs- und Jugendstaatssekretärin Vera Reiß Vorwürfe der CDU-Opposition zurückgewiesen, die Landesregierung habe Eltern über die Beitragsfreiheit „bewusst falsch informiert“ und „Gesetzesänderungen“ nicht umfassend bekannt gemacht.

„Rheinland-Pfalz hat weiterhin eine der besten Situationen auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland und die drittniedrigste Arbeitslosenquote von allen Ländern, nach Bayern und Baden-Württemberg“, teilten Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer anlässlich der Bekanntgabe der Arbeitsmarktzahlen heute in Mainz mit.

Zu einem Gespräch hat Ministerpräsident Kurt Beck die Generalsekretärin der Kulturstiftung der Länder (KSL), Isabel Pfeiffer-Poensgen, empfangen. Anlass war die Übernahme des Vorsitzes im Stiftungsrat der KSL.

Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Margit Conrad kündigt starken Widerstand gegen eventuelle Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken, insbesondere von Biblis A und B an. Die Atomlobby und die Energiekonzerne verlören keine Zeit und stellten bereits jetzt ihre Forderungen an die schwarz-gelbe Koalition.

Morgens Mathe und Deutsch, nachmittags Musicalproben und Schauspielunterricht: Das Pfalztheater Kaiserslautern bietet künftig spezielle Kurse an Ganztagsschulen an. Dies teilte das Theater am Mittwoch mit.

Das Land Rheinland-Pfalz wird auch in den kommenden Jahren die Sanierung des Speyerer Doms finanziell fördern. Bis 2017 werde das Land jährlich 460 000 Euro beisteuern, erklärte Ministerpräsident Kurt Beck am Dienstag in Speyer.

Die Winzer im größten deutschen Weinbaugebiet Rheinhessen rechnen wegen günstiger Wetterbedingungen für die Reben im Sommer mit einem sehr guten Jahrgang 2009. Im Vergleich zu den Vorjahren werde die Erntemenge jedoch deutlich geringer ausfallen, teilte der Rheinhessische Weinwirtschaftsrat am Dienstag in Oppenheim (Kreis Mainz-Bingen) mit.

Über den richtigen Umgang mit politischen Extremisten informiert eine neue Broschüre des rheinland-pfälzischen Justizministeriums. In dem kostenlosen Leitfaden "Recht gegen Extremisten" wird unter anderem darüber informiert, an welchen Symbolen Extremisten zu erkennen sind, was gegen diese unternommen werden kann, wie man sich bei Straftaten von Rechtsextremisten richtig verhält und an wen man sich vertrauensvoll wenden kann.

Für ihren Einsatz am Wahltag danken Ministerpräsident Kurt Beck und Innenminister Karl Peter Bruch allen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern und den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, die den Sonntag im Wahllokal verbracht haben.