Pressemitteilungen

Bundespräsident Horst Köhler wird drei Rheinland-Pfälzer anlässlich des Tags des Ehrenamtes am 4. Dezember in Berlin mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande auszeichnen.

Der Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan und das Modell der stärkeren Zuweisung von Verantwortung an Reservisten waren gestern zentrale Themen des traditionellen Empfangs zum Jahrestag der Bundeswehrgründung. Ministerpräsident Kurt Beck begrüßte Generalmajor Gerhard Stelz, begleitet von circa 90 Soldaten der Bundeswehr, im Festsaal der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei.

Die Weichen für eine Weiterentwicklung des Projekts Nürburgring 2009 werden neu gestellt. „Wir haben zusammen mit externern Beratern und in enger Abstimmung mit renommierten Partnern ein Zukunftskonzept erarbeitet, das den Nürburgring stärkt und ihm strukturpolitisch noch mehr Gewicht verleiht“, betonten Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering bei der Präsentation einer Neuausrichtung des für die gesamte…

Als höchst problematisch hat Ministerpräsident Kurt Beck heute in Mainz die aktuelle Entscheidung der EU-Innenminister bezeichnet, sensible Bankdaten aus dem europäischen SWIFT-System ohne hinreichenden Datenschutz an die USA zu übermitteln. Nur durch die Enthaltung von Innenminister Thomas de Maizière konnte diese im EU-Ministerrat einstimmig zu treffende Entscheidung zustande kommen.

Anlässlich des für den 3. Dezember von den Vereinten Nationen ausgerufenen Welttages der behinderten Menschen kündigte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer an, dass das Land Rheinland-Pfalz einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention entwickelt. Damit soll die Situation behinderter Menschen weiter verbessert und deren Selbstbestimmung, Gleichstellung und Teilhabe gefördert werden.

„Mit Ihrer Leistung schaffen Sie Werte für die Weiterentwicklung und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.“ Das sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei der Verleihung der Sportplakette des Landes Rheinland-Pfalz. Ausgezeichnet wurden elf Persönlichkeiten für ihre besonderen Verdienste im Sport.

Ministerpräsident Kurt Beck hat die Bundesregierung aufgefordert, „das CDU-interne Gemauschel und Gezerre um das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz zu beenden“. Beck: „Die Bundesregierung muss mit allen Ländern reden und nicht nur mit den CDU-regierten. Die Bundeskanzlerin regiert keinen CDU-Staat.“

„Der rheinland-pfälzische Arbeitsmarkt zeigt sich trotz der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise weiter robust“, wie Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz anlässlich der Veröffentlichung der neuen Arbeitsmarktzahlen unterstrichen. Die Zahl der Arbeitslosen ist im November in Rheinland-Pfalz leicht zurückgegangen.

Die Stadt Ludwigshafen hat mit ihrem Konzept den Landeswettbewerb „Radfahren für alle“ gewonnen. Ludwigshafen erhält für ein Jahr den Titel „Fahrradfreundliche Gemeinde in Rheinland-Pfalz“ und ein Preisgeld in Höhe von 10.000 Euro.

„Ihre Verdienste um die Softwaretechnik und die interdisziplinäre Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft sind herausragend. Sie haben einen großen Beitrag zur Qualität der Wettbewerbsfähigkeit von Rheinland-Pfalz und Deutschland geleistet.“ Mit diesen Worten würdigte Ministerpräsident Kurt Beck das langjährige berufliche und ehrenamtliche Engagement von Prof. Dieter Rombach.