Pressemitteilungen

Die älteste Rheinland-Pfälzerin lebt in Wachenheim und feiert an diesem Dienstag ihren 110. Geburtstag. Innenminister Karl Peter Bruch wird der Jubilarin das Glückwunschschreiben von Ministerpräsident Kurt Beck und ein Präsent überreichen.

Eine auf Initiative von Innenstaatssekretär Roger Lewentz eingesetzte Verhandlungsrunde hat bei der Kreisverwaltung Mainz-Bingen in Ingelheim die Ergebnisse des „Mediationsverfahrens Sandabbau Rheinhessen“ vorgestellt und eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

Schriftsteller und Dichter können auch in diesem Jahr wieder beim rheinland-pfälzischen Georg-K.-Glaser-Preis ihren Hut in den Ring werfen. Der mit 10 000 Euro dotierte Literaturpreis und der zusätzliche Förderpreis (3000 Euro) werden vom Kulturministerium und dem Südwestrundfunk (SWR) ausgeschrieben. Zugelassen sind alle literarischen Gattungen wie Prosa, Lyrik, Szene und Essay, wie das Ministerium am Montag in Mainz mitteilte.

„Arbeitssicherheit und präventive Gesundheitsmaßnahmen gehören zur Qualität der Arbeit. Dies gilt besonders für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, denn jeder Einsatz birgt Unfallgefahren“. Dies sagte Ministerpräsident Kurt Beck im Landtag bei der Preisverleihung an kommunale Aufgabenträger für Freiwillige Feuerwehren für den Wettbewerb der Unfallkasse Rheinland-Pfalz mit dem Titel „Ausgezeichnet - Sicherheit und Gesundheit“.

„Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz werden auch in diesem Jahr wieder auf hohem Niveau gefördert.“ Das unterstrich Gesundheitsministerin Malu Dreyer bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms für das Jahr 2010. Das diesjährige Förderprogramm enthält 44 Einzelmaßnahmen mit einem Volumen von 67 Millionen Euro. Diese Mittel verteilen sich auf 43 Krankenhäuser.

Das Land weitet die Ausbildungskapazitäten für angehende Gymnasiallehrerinnen und Gymnasiallehrer - bereits zum zweiten Mal im Schuljahr 2009/2010 - weiter aus. Nachdem im August 2009 ein neues Studienseminar für das Gymnasiallehramt in Landau eröffnet wurde, gehen zum 1. Februar 2010 - also zum Beginn des zweiten Schulhalbjahres - nun sogar zwei weitere Seminare für angehende Gymnasiallehrkräfte in Altenkirchen und Daun an den Start.

Die Zahl der arbeitslosen Menschen in Rheinland-Pfalz ist im Januar - gegenüber Dezember - angestiegen. Die Arbeitslosenquote stieg von 5,7 Prozent auf 6,4 Prozent und ist damit fast gleich hoch wie im Januar 2009, als sie 6,3 Prozent betragen hatte. Insgesamt waren im Januar 2010 rund 133.900 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer ohne Arbeit. Das sind 13.790 Arbeitslose mehr als im Dezember.

Ministerpräsident Kurt Beck hat gegenüber dem Insolvenzverwalter von Karstadt kritisiert, dass der Geschäftsführer der Karstadt-Filiale Kaiserslautern, Michael Sauter, mit dem heutigen Tag freigestellt wurde: „Im Sinne der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Filiale Kaiserslautern, von denen viele ein Berufsleben lang für Karstadt gearbeitet haben und nun auf der Straße stehen, bitte ich Sie, die Entscheidung noch einmal zu…

Autofahren wird auch in den kommenden Tagen in Rheinland-Pfalz kein Vergnügen sein. Wegen erneuter Niederschläge und Temperaturen um den Gefrierpunkt wird weiterhin im ganzen Land Glättegefahr bestehen, wie Christian Herold vom Deutschen Wetterdienst (DWD) am Donnerstag in Offenbach sagte.

Die Entsorgung von Verpackungen muss nach Ansicht von Umweltministerin Margit Conrad neu geordnet werden. Wenn nötig sollte dafür auch die Verpackungsverordnung novelliert werden. "Wir brauchen eine verbraucherfreundliche Wertstofferfassung in den privaten Haushalten", teilte die Ministerin in Mainz mit.