"Durch unsere aktive Mittelstands- und Arbeitsmarktpolitik konnten wir im vergangenen Jahr wichtige Impulse setzen, die Rheinland-Pfalz gestärkt aus der Krise geführt und Beschäftigung gesichert…

Hintergrund: In den vergangen Tagen wurde im Internet teilweise sehr undifferenziert zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, der am 1. Januar 2011 in Kraft treten soll, Stellung genommen. Mit…

Die Freundschaft und das Zusammenwirken zwischen beiden Staaten sei "viel stärker von Taten denn von Worten abhängig", fügte Beck hinzu. Das Treffen war ursprünglich angesetzt gewesen, um über den…

"Nicht nur Amerika hat ein Sicherheitsproblem beim Datenschutz", betonte Beck. Es gebe offenbar auch in Deutschland jemanden, der "aus tiefster Kenntnis heraus" berichtet habe. Beck selbst ist nach…

Der Antrag sei nicht darauf ausgerichtet, Vertreter der Politik und der Parteien aus den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu entfernen, betonte Beck, sondern ziele darauf, eine angemessen…