"Edgar Wagner hat sich in den drei Jahren, die er im Amt ist, in Sachen Datenschutz einen guten Namen erworben“, sagte der Ministerpräsident. Im digitalen Zeitalter könne der Staat mit seinen Gesetzen…

Hauptziele der Neuregelungen bei der Lernmittelfreiheit sind: 1. Alle Eltern, die bislang auf Grund ihres niedrigen Einkommens von Lernmittelgutscheinen profitiert haben, sollen von finanziellen…

Jetzt sei es Aufgabe der Telekommunikationsbranche, möglichst schnell die digitale Dividende für die Bürger nutzbar zu machen und das Versprechen wahr zu machen, die ländlichen Räume zügig mit…

Vor dem Hintergrund der bis zum 31. Dezember 2011 befristeten Laufzeit des Glücksspielstaatsvertrages hatte die Ministerpräsidentenkonferenz mit Beschluss vom 13. Dezember 2006 eine Arbeitsgruppe…

Alleine im April ereigneten sich in Rheinland-Pfalz nach der vorläufigen, polizeilichen Bilanz insgesamt 240 Personenschadensunfälle unter Beteiligung von Kradfahrern. 14 Motorradfahrer wurden…