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Darunter fallen Veranstaltungen jeglicher Art, mit Ausnahme von Demonstrationen und Kundgebungen nach Artikel 8 des Grundgesetzes oder religiöse oder weltanschauliche Zusammenkünfte. Verboten werden…
Rheinland-Pfalz hatte gemeinsam mit dem Freistaat Bayern einen Entschließungsantrag zum European Media Freedom Act in die Länderkammer eingebracht. Hierzu hatte die Europäische Kommission im Januar…
Gemeinsam mit dem Mainzer Oberbürgerbürgermeister Michael Ebling, Landtagspräsident Hendrik Hering sowie SWR-Landessenderdirektorin Ulla Fiebig, SWR3-Programmchef Thomas Jung und Rockland…
„Das Alltagsleben und das Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen in der Grenzregion weiter zu verbessern, das ist unser großes Anliegen. So sollen ab 2024 Berufstätige, Studierende, Azubis oder…
„Wir hatten dabei die Bewältigung der Corona-Pandemie, die Eindämmung der Klima-Krise, die Transformation in der Wirtschafts- und Arbeitswelt und die Gestaltung der Digitalisierung im Blick. Doch nach…