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_20.05.2025
Alexander Schweitzer begrüßt Athletinnen und Athleten der Special Olympics in Mainz

„Sport hat die Kraft, Gutes zu bewirken – im Leben einzelner und in der Gesellschaft“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer bei seiner Begrüßungsrede als Schirmherr der Special Olympics…
_24.08.2024
Ministerpräsident Alexander Schweitzer lobt das Engagement des Deutschen Roten Kreuzes

„Das Deutsche Rote Kreuz leistet einen unschätzbaren Beitrag als zuverlässiger Helfer in Notlagen. Wenn Menschen Hilfe benötigen – sei es nach einem Verkehrsunfall, bei Naturkatastrophen oder im…
_10.11.2023
Heike Raab: Landesmedienanstalten können und müssen bei Umsetzung des Digital Services Acts zentrale Rolle einnehmen

Durch die Eskalation des Nahostkonflikts werden vermehrt rechtswidrige Inhalte und systemische Verstöße verbreitet. Seit dem 12. Oktober haben die Landesmedienanstalten rund 450 konkrete Inhalte an…
_12.05.2023
Malu Dreyer: Arzneimittel müssen zuverlässig erhältlich sein

Die Ministerpräsidentin unterstrich, Rheinland-Pfalz habe bereits im Januar 2020 in einer gemeinsamen Bundesrats-Initiative mit Hessen eine Evaluation der Ursachen von Arzneimittel-Lieferengpässen…
_18.11.2022
Malu Dreyer: Verlängerung der Antragsfrist für Wiederaufbauhilfe unbedingt notwendig

Sie wies darauf hin, dass im Ahrtal sowohl hinsichtlich der Schadensintensität als auch der Großflächigkeit der Zerstörung eine ganz besondere Situation bestehe. „Ich habe den Bundeskanzler daher…

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