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_22.08.2025

Starkes Engagement - Starkes Land: Ministerpräsident Alexander Schweitzer trifft Ehrenamt im Landkreis Birkenfeld

„Mit meiner Ehrenamtsreise möchte ich nicht nur Dankbarkeit und Wertschätzung für dieses Engagement zum Ausdruck bringen, sondern zugleich zuhören, die Erfahrungen der Engagierten aufnehmen, ihre…

_21.08.2025

Staatssekretärin Heike Raab: Politischer Dialog und starke Präsenz rheinland-pfälzischer Akteure

Ein Höhepunkt ihres Besuchs ist die Teilnahme am gamescom congress, der als wichtige europäische Plattform für den gesellschaftlichen und politischen Diskurs über Games gilt. Dort diskutiert Raab auf…

_11.08.2025

Schweitzer/Ebling: Bernkastel-Kues erhält ersten Förderbescheid im Rahmen des Regionalen Zukunftsprogramms

Gefördert werden insgesamt 39 unterschiedliche Maßnahmen. „Der Klimawandel, der demografische Wandel, neue Technologien, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz werden unser Leben verändern. Wir…

_11.07.2025

Bundesrat stimmt „Investitionsbooster“ zu – Faire Lastenverteilung zwischen Bund und Ländern

„Die steuerlichen Verbesserungen werden bei den Unternehmen zu mehr Investitionen führen. Die Steuerausfälle sind für die öffentlichen Haushalte zwar eine Belastung. Aber wir setzen auf den…

_03.07.2025

Landtag beschließt Staatsverträge zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und zum Jugendmedienschutz

„Freie und unabhängige Medien sind ein wichtiger Grundpfeiler unserer Demokratie. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat eine besondere Funktion und Verantwortung für die freie und unabhängige…