„Wir haben heute einen „Staatsvertrag zur Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages (Rundfunkfinanzierungsänderungsstaatsvertrag) beschlossen, der einen Systemwechsel ab 2027 auf der…

„Mit dem Clean Industrial Deal verspricht die neue Kommission jetzt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen“, so der Ministerpräsident weiter. Nur wenige Tage nach der Bestätigung der neuen EU…

Die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien hat den Zuwendungsbescheid an Verbandsbürgermeister Wolfgang Lambertz und Ortsbürgermeisterin Helena Laubenthal in…

Zur Bildergalerie (Download) „Das Gespräch und die Diskussion mit den Bischöfen sind für die gesamte Landesregierung wertvoll für die Gestaltung unserer Politik; sei es in Fragen von Flucht und…

Zum Abschluss der gemeinsamen Kampagne diskutierten Ministerpräsident Alexander Schweitzer, Staatssekretär Dennis Alt und Staatssekretärin Petra Dick-Walther gemeinsam mit der LIGA-Vorsitzenden Regine…