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_10.12.2021
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Klarer Rechtsrahmen für Maßnahmen in Pandemie

Darunter fallen Veranstaltungen jeglicher Art, mit Ausnahme von Demonstrationen und Kundgebungen nach Artikel 8 des Grundgesetzes oder religiöse oder weltanschauliche Zusammenkünfte. Verboten werden…
_09.12.2021
Guter Start mit der neuen Bundesregierung in die Corona-Bekämpfung – Mehr Schutzmaßnahmen möglich

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich heute erstmals mit Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Kamingespräch ausgetauscht. Zuvor ging es bei der regulären…
_16.11.2021
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ehrenamtlicher Einsatz gehört zum Lebensgefühl von Rheinland-Pfalz

In Vertretung für die Ministerpräsidentin überreichte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt die Auszeichnung in der Staatskanzlei an zehn neue Ordensträgerinnen und Ordensträger. Sie hob hervor,…
_12.11.2021
Heike Raab: Dank für großartige Initiative auch zum Faktencheck

Die Medienanstalt Rheinland-Pfalz hat die Zulassung des Ahrtalradios vor kurzem bis zum 2. Januar 2022 verlängert. Grundlage ist eine entsprechende Anwendung des Paragrafen 26 des…
_04.11.2021
Zum 75. Landesgeburtstag: Staatskanzlei sucht starke Fotos

Fotos aus den Jahren 1947 bis 2007 zieren bereits die Wände im öffentlich zugänglichen Treppenhaus der Mainzer Staatskanzlei – vom Rheinbrückenbau 1949 über die Menschenkette an der Airbase Sembach…

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