Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die bisherige Staatssekretärin im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Katrin Eder, zur neuen Ministerin in diesem Ressort ernannt. Sie folgt der bisherigen Ministerin Anne Spiegel nach, die als Bundesfamilienministerin nach Berlin gewechselt ist. Katrin Eders Nachfolge als Staatssekretär tritt der bisherige Geschäftsführer der Energieagentur Rheinland-Pfalz, Michael Hauer, an.

„Ich freue mich sehr, dass die 13. Folge unseres Podcasts ´Drahtbericht´ jetzt online ist. Sie beschäftigt sich mit dem Jubiläum ‚1.700 Jahre jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz‘. Die Geschichte unseres Landes wurde und wird auch von Menschen jüdischen Glaubens geprägt.“ Das hat die Bevollmächtigte für Europa, Staatssekretärin Heike Raab betont.

Nach einer über 3.000 Kilometer langen Reise hat das Friedenslicht aus Bethlehem die Staatskanzlei in Mainz erreicht. Eine Delegation aus Pfadfinderinnen und Pfadfindern übergab das Friedenslicht heute an Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die ihnen für den Weg und die Mühen dankte, die sie für die Übergabe auf sich genommen haben. „Gerade in diesem Jahr ist es so wichtig, dass diese wunderbare Tradition nicht abreißt. Denn die Sehnsucht…

„Unser Ziel ist, dass die Gastronomie sicher bleibt“, sagten Gesundheitsminister Clemens Hoch, Familienministerin Katharina Binz und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt im Anschluss an die heutige Ministerratssitzung. Sie haben auf dem Mainzer Ernst-Ludwig-Platz den Dialog mit Vertretern und Vertreterinnen aus der Gastronomie und Hotellerie gesucht. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband – kurz DEHOGA – Rheinland-Pfalz hatte zu…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankte beim 21. Betriebs- und Personalräteforum den Arbeitnehmervertretungen in Rheinland-Pfalz: „Mit Ihrem Engagement tragen Sie dazu bei, dass sich die Arbeits- und Lebenswelt Ihrer Kollegen und Kolleginnen verbessert. Sie leisten so einen unverzichtbaren Beitrag für den sozialen Zusammenhalt in den Betrieben und Dienststellen unseres Landes.“

Der Bundesrat hat heute in einer Sondersitzung dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention und der COVID19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung zugestimmt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte, beide Vorhaben setzten die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz um. „Die Änderungen am Infektionsschutzgesetz sind sinnvolle Klarstellungen, wonach die Länder weiter bei hohem Infektionsgeschehen angemessene zusätzliche Maßnahmen wie eine…

Am 18. Januar, dem Todestag Carl-Zuckmayers, verleiht Rheinland-Pfalz seit 1979 für herausragende Verdienste um die deutsche Sprache die Carl-Zuckmayer-Medaille des Landes. Nach den bisherigen Planungen sollte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den nächsten Preisträger, den deutsch-syrischen Schriftsteller Rafik Schami, am 18. Januar 2022 im Mainzer Staatstheater auszeichnen.

„Wir haben heute im Kreise der Ministerpräsidentinnen und –präsidenten eine sehr konstruktive Beratung zu vielen zentralen Zukunftsfragen des Landes und insbesondere der Bewältigung der Corona-Pandemie geführt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach dem Bund-Länder-Treffen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratulierte Olaf Scholz zu seiner Wahl zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. „Ich schätze Olaf Scholz als Menschen und zugewandten Politiker, dessen Ziel es ist, das Leben der Bürgerinnen und Bürger besser zu machen. Er hört den Menschen zu, geht mit ihnen in den Dialog und hat eine ganz klare Vorstellung davon, wie er dieses Land gestalten will.“

„Rheinland-Pfalz ist mit seiner starken, international wettbewerbsfähigen Industrie und seinen erfolgreichen und in der Region verankerten kleinen und mittelständischen Unternehmen, Global-Playern und Hidden Champions robust und krisenfest aufgestellt. Unsere Unternehmen stehen für ein Bruttoinlandsprodukt von weit über 140 Milliarden Euro und sind für über zwei Millionen Erwerbstätige ein attraktiver Arbeitgeber und zukunftsfördernder…