Pressemitteilungen

„Nächstenliebe und Solidarität sind Werte, die unsere Gesellschaft zusammenhalten. Doch sie lassen sich nicht einfach verordnen oder gesetzlich regeln. Sie sind vielmehr eine Frage der inneren Haltung. Die Evangelische Kirche im Rheinland trägt diese Grundwerte in die Gesellschaft und unterstützt das gute Miteinander in Rheinland-Pfalz“, sagte der Ministerpräsident im Rahmen der Synode der Evangelischen Kirche im Rheinland (EKiR).

„Mit Horst Köhler verliert Deutschland einen Bundespräsidenten, der mit Weitsicht unser Land in der Welt vertreten hat“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Seiner Familie sendet er seine aufrichtige Anteilnahme. Der frühere Bundespräsident Horst Köhler ist nach Angaben des Bundespräsidialamtes am frühen Samstagmorgen im Alter von 81 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit verstorben.

„Wenn Digitalisierung auf kreative Ideen engagierter Bürgerinnen und Bürgern trifft, bietet das großes Potenzial für eine solidarische Zivilgesellschaft. Daher darf sie nie zum Selbstzweck werden. Die Aufgabe der Digitalisierung ist es, den Menschen dabei zu dienen, nicht umgekehrt“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer bei der diesjährigen Verleihung des Ideenwettbewerbs Ehrenamt 4.0.

Die Zahl der arbeitslosen Menschen in Rheinland-Pfalz ist im Januar gestiegen. Wie aus den Meldungen der Arbeitsagenturen im Land hervorgeht, waren in diesem Monat 128.848 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 8.434 mehr als im Dezember und 7.606 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,3 Prozentpunkte auf 5,6 Prozent. Im Januar des Vorjahres lag sie bei 5,4 Prozent.

Jährlich kürt die „Rückblende – Der deutsche Preis für politische Fotografie mit dem Karikaturenpreis der deutschen Zeitungen“ die besten politischen Fotografien und Karikaturen des vergangenen Jahres. Der Katalog zur Ausstellung würdigt die Preisträgerinnen und Preisträger sowie ausgewählte Werke.

„Dr. Ernst Theilen hat sich große Verdienste beim Aufbau des Umwelt-Campus Birkenfeld der Hochschule Trier erworben. Seine Visionen und seine Beharrlichkeit haben die Schaffung eines zukunftsorientierten Hochschulstandortes maßgeblich vorangetrieben. Ich freue mich, ihm heute die höchste Auszeichnung des Landes zu überreichen“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer bei der Übergabe des Landesverdienstordens.

„Es darf in Deutschland nicht leise werden. Es kommt jetzt darauf an, klare Haltung und klare Kante zu zeigen. Wer heute ‚Nie wieder‘ sagt, der darf nicht schweigen, nicht wegschauen“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer im Vorfeld der jährlichen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am 27. Januar zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer gratuliert der neuen Kirchenpräsidentin der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Prof. Dr. Christiane Tietz, anlässlich ihres Amtsantritts sehr herzlich.

Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf verabschiedet, der es dem Bund ermöglicht, einmalig Schulden hochverschuldeter Kommunen zu übernehmen.