Pressemitteilungen

Das Leben für die Menschen in unseren Dörfern und Städten attraktiv zu halten und weiterhin zu gestalten ist eine Aufgabe für alle kommunalen und regionalen Akteure. Das Alltagsgeschäft mit rechtlichen Standards, Formalitäten und fehlenden Ressourcen kennt viele Hürden, aber es kennt auch viele Möglichkeiten. Der Kommunalkongress 2019 bietet die Gelegenheit, den Blick über den Tellerrand zu werfen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird am 11. März Bundesverkehrsminister Scheuer treffen, um auf Lösungen für die Bahnlärmbelastung im Mittelrheintal zu drängen.

Das Koblenzer Tollitätenpaar 2019, Prinz Hubertus von Rhenus und Mosella und ihre Lieblichkeit Confluentia Sabine vom Rheinisch-Venezianischen Karneval, haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und Landtagspräsident Hendrik Hering am Rande der Plenarsitzung des Landtages in Mainz getroffen und ihnen den Prinzenorden überreicht. Begleitet wurden sie von ihrem Gefolge aus Koblenz.

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat sich heute in Berlin auf eine Änderung des Grundgesetzes geeinigt. „Ich begrüße sehr, dass sich der Vermittlungsausschuss auf eine Grundgesetzänderung verständigt hat, die jetzt endlich ermöglicht, dass zusätzliches Geld vom Bund an unsere Schulen für die große Digitalisierungsoffensive fließen kann.

„Mehr denn je ist es wichtig, dass wir junge Menschen frühzeitig für unsere Demokratie begeistern. Damit sich die Akteure im Bereich der Demokratie- und Engagementförderung effektiv vernetzen können, sind Ressourcen und gute Strukturen notwendig. Ich bin deshalb sehr froh darüber, dass es dafür künftig eine gemeinsame Geschäftsstelle geben wird“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung.

Nicole Steingaß wird neue Staatssekretärin im Ministerium des Innern und für Sport und Dr. Denis Alt wird neuer Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur.

Heute hat der Landesrechnungshof seinen Jahresbericht vorgestellt und der Landesregierung für das Prüfungsjahr 2017 eine erfolgreiche Haushaltsführung bescheinigt. „Nach 2016 und 2017 konnten wir auch im letzten Jahr den Landeshaushalt zum dritten Mal in Folge mit einem Überschuss abschließen und dabei zum ersten Mal den strukturellen Ausgleich erreichen. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben werden damit bereits zwei Jahre früher als…

„Bruno Ganz gehörte zu den besten seiner Zunft. Er war ein Darsteller, den man gar nicht oft genug gesehen und erlebt haben kann – mit einer Stimme, die man am liebsten immerfort hören möchte“. So charakterisierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Schauspieler Bruno Ganz. Am Samstag ist er im Alter von 77 Jahren gestorben. Für seine Verdienste um die deutsche Sprache hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihm 2015 die höchste…

Die rheinland-pfälzische Landesregierung fordert eine Verbesserung der Mobilfunkversorgung auch im ländlichen Raum. Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte heute bei der Einbringung einer rheinland-pfälzischen Initiative im Bundesrat: „Wir brauchen eine Gesamtstrategie für den Mobilfunk- und Breitband-Ausbau, die auch eine flächendeckende Versorgung ländlicher Räume sicherstellt. Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land müssen…

„Antisemitismus darf in unserer Gesellschaft nie wieder Platz finden. Wir müssen deshalb jedem Auftreten von Antisemitismus entschieden entgegentreten. Deshalb bauen wir in Rheinland-Pfalz die Präventionsarbeit aus und stärken die politische Bildung, insbesondere in den Schulen. Mir persönlich ist es wichtig, dass Menschen jüdischen Glaubens ohne Angst und Sorge in unserem Bundesland leben können. Deshalb hat die Landesregierung einen…