Pressemitteilungen

2017 startet das rheinland-pfälzische Sozialministerium einen landesweiten Beteiligungsprozess zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung.

Finanzministerin Doris Ahnen hat den Haushaltsentwurf 2017/2018 in den Landtag eingebracht.

Im Rahmen der Ausstellungseröffnung „DEMENSCH – ein Kalender mit Humor“ stellte Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler gemeinsam mit dem Cartoonisten Peter Gaymann und Professor Dr. Thomas Klie den DEMENSCH-Kalender 2017 vor.

Die Kultusministerkonferenz hat auf ihrer Sitzung in Berlin entschieden, das Forster Hanselfingerhutspiel und das Westerwälder Steinzeug für die Aufnahme in das Bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes zu empfehlen.

„Wir haben in einer langen Verhandlung die Weichen gestellt für einen wegweisenden und modernen Föderalismus. Es geht um gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland." Mit diesen Worten kommentiert Ministerpräsidentin Dreyer das Ergebnis der Beratungen aller 16 Länder-Regierungschefs über Details des Finanzpaktes, den sie im Oktober mit dem Bund vereinbart hatten.

„Erfolgreiches Wirtschaften und eine stabile Sozialpartnerschaft sind ein Markenzeichen von Rheinland-Pfalz“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Betriebs- und Personalräteforum.

Gemeinsam mit dem Verbandsbürgermeister von Asbach, Lothar Röser, gab die Ständige Vertreterin des Chefs der Staatskanzlei, Ministerialdirektorin Inge Degen, den Startschuss für das Projekt in der rheinland-pfälzischen Gemeinde. Die VG Asbach ist die 101. Kommune, die die Ehrenamtskarte einführt.

Die Länder haben in der Kultusministerkonferenz (KMK) eine gemeinsame Strategie „Bildung in der digitalen Welt“ verabschiedet.

„Wir brauchen auch in Zukunft eine leistungsfähige Landwirtschaft“, sagte Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing auf der Vollversammlung der Landwirtschaftskammer in Bad Kreuznach. „Ich möchte eine höhere Wertschöpfung im ländlichen Raum ermöglichen sowie dazu beitragen, Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen.“

Die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Hessen, die Deutsche Bahn AG sowie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) haben eine Absichtserklärung unterzeichnet über die Finanzierung weiterer Schritte zur Lärmminderung im Mittelrheintal.