Pressemitteilungen

Die Landeshauptstadt Mainz bietet in diesem Jahr die Kulisse für die ZDF-Sendung „Weihnachten mit dem Bundespräsidenten“. Sie wird am 18. Dezember 2015 in der Kirche St. Stephan aufgezeichnet und an Heiligabend ausgestrahlt.

An diesem Wochenende schließt die Landesgartenschau ihre Tore. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Umweltministerin Ulrike Höfken zogen eine positive Bilanz.

„Die gemeinsamen Anstrengungen von Bund und Ländern werden die Dynamik beim Breitbandausbau steigern.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterstrichen.

Die gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen war Thema eines Fachgesprächs, zu dem Integrationsministerin Irene Alt und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler eingeladen haben.

Auf dem Konversionsgelände der Landesgartenschau in Landau sind im Rahmen des Dezentralisierungsprozesses der Wohneinrichtung Bethesda Landau vier Wohngemeinschaften entstanden.

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, hat die Botschafterin der Eidgenossenschaft Schweiz, Christine Schraner Burgener, in Begleitung von Generalkonsul Markus Meli zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen.

In der Meisenheimer Außenstelle der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) ziehen am morgigen Freitag die ersten 50 Flüchtlinge ein.

„Ich freue mich auf die Aufgabe als Vizepräsidentin des Bundesrates und darauf, der Länderkammer zu dienen und an dieser Stelle für die föderale Teilhabe an der Bundesgesetzgebung mit Verantwortung zu tragen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

"Der Datenschutz spielt eine immer größere Rolle und geht uns alle an", sagte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, zur Eröffnung der rheinland-pfälzischen Landesdatenschutzkonferenz.

Integrationsministerin Irene Alt hat beim ersten Vernetzungstreffen zu ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit in Rheinland-Pfalz den Einsatz und die Leistung der ehrenamtlich Engagierten gewürdigt und ihnen für ihre Arbeit gedankt.