Pressemitteilungen

„Unser Wirtschaften und unser Arbeiten müssen für die digitale Welt aufgestellt und zukunftsfest gemacht werden. Die Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretungen haben dabei schon frühzeitig alles unternommen, die Herausforderungen mitzudenken und mitzugestalten. Dafür bin ich dankbar“, sagte die Ministerpräsidentin heute bei der Betriebsrätekonferenz der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) in Mainz.

Über die Digitalisierung im Land diskutierten beim diesjährigen „Trenddialog“ der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Finanzministerin Doris Ahnen und Blogger Sascha Lobo.

Innenminister Roger Lewentz hat zu Beginn der dunklen Jahreszeit für einen aktiven Einbruchschutz geworben. „Der Kampf gegen Einbrecher ist und bleibt eine Schwerpunktaufgabe unserer Polizei. Darum arbeiten wir nicht nur mit Ermittlungsgruppen, sondern auch mit vielen präventiven Maßnahmen“, sagte Lewentz in Mainz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Infrastrukturminister Roger Lewentz haben sich besorgt über den angekündigten Stellenabbau bei der Gütersparte der Bahn, DB Schenker Rail, gezeigt.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Jörg Hofmann zu dessen Wahl zum Ersten Vorsitzenden der IG Metall und Christiane Benner zur Wahl zur Zweiten Vorsitzenden gratuliert:

„Die Feuerwehr genießt bei uns einen unglaublich großen gesellschaftlichen Rückhalt, sie genießt hohe Anerkennung und Respekt. Alles, was wir in Feuerwehr und Katastrophenschutz investieren, ist gut angelegtes Geld für die Sicherheit der Menschen im Land. Ich freue mich daher sehr, dass es durch das Zusammenwirken von Stadt und Land gelungen ist, diesen modernen und funktionalen Bau zu realisieren.“

„185 Tage feierte Landau ein Fest und viele haben mitgefeiert. Die Stadt profitiert nachhaltig von der Landesgartenschau.“ Das sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Abschlussveranstaltung der Landesgartenschau in Landau.

Geringere Menge, aber sehr gute Qualität: So fällt nach Einschätzung des Weinbauverbandes die diesjährige Ernte an der Mosel aus.

Insgesamt rund 87 Millionen Euro werden nach den Planungen der Landesregierung für den Landesstraßenbau in Rheinland-Pfalz im Jahr 2016 zur Verfügung stehen. Im Landesstraßenbauprogramm sind 333 einzelne Vorhaben verzeichnet. Rund drei Millionen Euro fließen in Neubauprojekte.

Die Landesregierung hat in der heutigen Sitzung des Bundesrates dem Gesetzespaket zur Asyl- und Flüchtlingspolitik zugestimmt.