Pressemitteilungen

Zur Eröffnung in Landau zeigten sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Umweltministerin Ulrike Höfken überzeugt davon, dass die Landesgartenschau ein voller Erfolg wird: „Die Stadt Landau ist mit der Landesgartenschau aufgeblüht“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Samstag: „185 Tage liegen vor uns, in denen dieses Gelände zum Schaufenster für die Region und ganz Rheinland-Pfalz wird.“

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Innenminister Roger Lewentz zieht eine positive Abschlussbilanz des bundesweiten Blitz-Marathons. „Die meisten Autofahrer halten sich an die Geschwindigkeitsbegrenzungen und fahren verantwortungsbewusst."

Rheinland-Pfalz setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass der Bund das deutschlandweite Fernverkehrsangebot sicherstellt und in einem entsprechenden Plan in Abstimmung mit den Ländern festlegt.

In Landau hat am Freitag die vierte rheinland-pfälzische Landesgartenschau begonnen. Bei sonnigem Wetter wurden die drei Zugangstore geöffnet, vor denen sich vor allem Schulklassen drängelten.

Der Ministerrat hat Justiz- und Verbraucherschutzminister Prof. Dr. Gerhard Robbers zum Regierungsbeauftragten für das Reformationsjubiläum für Rheinland-Pfalz bestellt.

Die Landkreise Ahrweiler und Neuwied waren Ziele des elften Regionenbesuchs von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Stationen der Reise führten sie nach Mayschoß, Burgbrohl und Neuwied.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke haben gemeinsam den Mittelstandstag 2015 eröffnet. Über 700 Unternehmen nutzten das Informationsforum für die mittelständische Wirtschaft, das in diesem Jahr zum 30. Mal organisiert wurde.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Einigung der Fraktionsspitzen von Union und SPD für eine stärkere Entlastung von Alleinerziehenden begrüßt. „Damit hat sich Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig durchgesetzt. Wir haben dies als Land Rheinland-Pfalz unterstützt", sagte die Ministerpräsidentin.

Die Landesregierung und die Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag haben sich auf das weitere Vorgehen zur zweiten Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) geeinigt.

Die Speicherung von Erneuerbaren Energien ist einer der wichtigsten Bausteine für eine erfolgreiche Energiewende. Aus diesem Grund hat Wirtschaftsministerin Eveline Lemke die Förderung einer Pilotanlage zur Speicherung von Strom aus Erneuerbaren Energien im Energiepark Pirmasens-Winzeln um 250.000 Euro auf rund 1,5 Millionen Euro erhöht.