Pressemitteilungen

Am Dienstag hat Finanzministerin Doris Ahnen eine Ausstellung mit den Wettbewerbsergebnissen zur Umgestaltung des Loreley-Plateaus in den Räumen des Bauforums im Mainzer Brückenturm eröffnet.

„Eine Landesgartenschau für alle, barrierefrei und inklusiv. Das ist Ziel der Landesregierung und ich freue mich, dass so viele Beteiligte dabei mitgewirkt haben. Die Ergebnisse können sich sehen lassen, wobei das mit dem Rollstuhl nutzbare Riesenrad sicherlich ein Highlight ist“, erklärte Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zur Eröffnung der Landesgartenschau in Landau am vergangenen Wochenende.

Beim Wandern den Fuß verknackst oder mit dem Mountainbike verunglückt? Bei Unfällen in den Wäldern von Rheinland-Pfalz hilft jetzt eine Smartphone-App. Durch Rettungspunkte im Wald und die GPS-Funktion des Smartphones kann der Verunglückte den Rettungsdiensten seine Position beschreiben.

Im Vorfeld entscheidender Verhandlungen auf EU-Ebene appelliert Wirtschaftsministerin Eveline Lemke an die EU-Verhandlungsführer, sich für die Abschaffung der Zusatzgebühren bei Handynutzung im EU-Ausland (Roaming) einzusetzen.

Verbraucherschutzminister Prof. Dr. Gerhard Robbers begrüßte den neu eingerichteten Verbraucherpolitischen Beirat zu seiner ersten konstituierenden Sitzung. Das neunköpfige Expertengremium aus Wissenschaft, Wirtschaft und Praxis hat die Aufgabe verbraucherpolitisch entscheidende Entwicklungen aufzeigen. Der Verbraucherpolitische Beirat wird Vorschläge für Ziele und Grundsätze der Verbraucherpolitik erarbeiten.

„Wir wollen mit dem neuen Landesnaturschutzgesetz den Schutz unserer Wiesen und Weiden verbessern, heimische Arten stärker schützen und die biologische Vielfalt erhalten“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken am Montag zur zweiten Beratung des Landesnaturschutzgesetzes im Kabinett.

Die Landesregierung hat in der heutigen Kabinettsitzung die Weichen dafür gestellt, dass die rheinland-pfälzische Landesverwaltung digital wird. Der Ministerrat hat grundsätzlich beschlossen, in den Behörden und Ämtern des Landes die elektronische Akte (E-Akte) einzuführen.

„Landwirtschaft und Weinbau sind wichtige Säulen unserer Wirtschaft und prägen die Identität des Landes“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Antrittsbesuch von Michael Horper, dem Präsidenten des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau in der Staatskanzlei.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich mit dem Regionalverband Südwest des Zentralverbands deutscher Schornsteinfeger e.V. (ZdS) zu einem Meinungsaustausch getroffen.

„Das Handwerk ist unverzichtbar, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern und die Chancen zu nutzen.“ Dies sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Meisterfeier der Handwerkskammer Trier in der Europahalle.