Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den neuen Generalkonsul der Volksrepublik China in Frankfurt, Yiyang Huang, zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. „China ist ein wichtiger Handelspartner in Asien. Darüber hinaus gibt es zahlreiche Kooperationen unserer Unternehmen, Hochschulen und Schulen sowie Städte, insbesondere mit unserer Partnerregion Fujian“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei dem Gespräch.

Für ihre Verdienste um die Gleichstellung von Mann und Frau zeichnet Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Rabbinerin und Vorsitzende der Allgemeinen Rabbinerkonferenz Deutschland, Prof. Dr. Elisa Klapheck, mit dem Marie Juchacz-Frauenpreis 2024 aus. Die Verleihung findet am Weltfrauentag am 8. März um 16.00 Uhr im Rahmen einer Feierstunde in der Staatskanzlei statt.

„Mehr als jemals zuvor ist es notwendig, unsere freiheitliche Demokratie zu verteidigen und für die Freiheit und Würde aller Menschen einzutreten. Wir brauchen die klare Haltung und die laute Stimme von jedem und jeder Einzelnen. Das sind wir den Millionen Opfern des nationalsozialistischen Terrors schuldig, derer wir am 27. Januar gedenken. Nie wieder ist jetzt!“ So Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Gedenktages.

Die Rundfunkkommission der Länder hat sich in einer Klausurtagung am 25. und 26. Januar zur weiteren Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beraten und konkrete Reformschritte und Ziele festgehalten.

„Mit ihrem heute im Landtag eingebrachten Antrag 'Kein Platz für Israelhass und Antisemitismus an unseren Schulen – Hamas-Terror, Nahostkonflikt und historische Verantwortung Deutschlands im Unterricht thematisieren' setzen die Fraktionen von SPD, CDU, Bündins90/Die Grünen, FDP und Freie Wähler ein wichtiges Zeichen für unsere Demokratie, für unsere plurale Gesellschaft und gegen Antisemitismus“, sagte Monika Fuhr.

„Seit 40 Jahren dokumentiert die Rückblende eindrücklich das politische Zeitgeschehen. Sie ist längst ein historisches Bildgedächtnis der Bundesrepublik geworden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des 40-jährigen Jubiläums der Rückblende, dem Wettbewerb zum deutschen Preis für politische Fotografie und Karikatur.

Das heutige Urteil des höchsten deutschen Gerichts, „Die Heimat“ fortan von der staatlichen Teilfinanzierung auszuschließen, leitet ein neues Kapitel bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus ein.

„Die TUFA ist ein Ort, der vielen Menschen den Zugang zu Bildung, Kunst und Kultur ermöglicht. Dies geschieht nicht nur durch ein breit gefächertes Veranstaltungsangebot aller künstlerischen Genres, sondern die TUFA steht auch altersunabhängig für jeden Menschen offen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Spatenstich zum TUFA-Neubau in Tier.

Am 22. Januar jährt sich zum fünften Mal die Unterzeichnung des deutsch-französischen Vertrags von Aachen. „Dieser Jahrestag bietet Anlass genug, die weiterhin herausragende Bedeutung der bilateralen Partnerschaft ins Bewusstsein zu rücken. Und zwar nicht nur auf nationaler Ebene in der Außen-, Europa-, Finanz- oder Sicherheitspolitik, sondern gerade auch in unserem gelebten Alltag entlang der Grenze“, sagte die Ministerpräsidentin.