Pressemitteilungen

Für innovative Konzepte und die sektorenübergreifende Zusammenarbeit zwischen stationären und ambulanten Angeboten hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Veranstaltung in der Landesärztekammer in Mainz geworben. Unter dem Motto „170 Jahre geballte Gesundheitspolitik“ feierten der Präsident Prof. Frieder Hessenauer sowie die Vizepräsidenten Dr. Bernhard Lenhard und Dr. Michael Fink gemeinsam Geburtstag.

„Ich wünsche Weihbischof Manfred Grothe eine glückliche Hand und das nötige Einfühlungsvermögen, um als Apostolischer Administrator die verschiedenen Strömungen im Bistum Limburg wieder in eine Richtung zu lenken“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Personalentscheidung für die Spitze des Bistums Limburg, das für die rechtsrheinischen rheinland-pfälzischen Landkreise Rhein-Lahn und Westerwald zuständig ist.

Anlässlich des fünften Jahrestages des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention betonten Sozialminister Alexander Schweitzer und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, in Mainz, dass die volle und wirksame Umsetzung der Menschenrechte für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz weiterhin ein zentraler Auftrag an Staat und Gesellschaft sei.

Vom 31. März bis 9. April 2014 führt der Landesblinden- und Sehbehindertenverband Rheinland-Pfalz e.V. seine traditionelle Haussammlung durch. Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist auch in diesem Jahr wieder Schirmherrin der Aktion und bittet alle Bürger und Bürgerinnen in einem Aufruf um Unterstützung.

Die Flugzeugwartungsfirma Haitec wird in den kommenden zwei Jahren rund 30 Millionen Euro am Flughafen Hahn investieren und dort mindestens 120 neue Arbeitsplätze schaffen. Das sagte der Geschäftsführer des Unternehmens, Michael Bock, am Mittwoch am Hahn.

„Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner heutigen Entscheidung zum ZDF-Staatsvertrag nun Klarheit geschaffen und den Ländern wertvolle Hinweise für eine staatsferne Gesamtstruktur der ZDF-Gremien gegeben. Das betrifft sowohl die Besetzung der Gremien als auch bestimmte Verfahrensmechanismen wie beispielsweise notwendige Regelungen zur Transparenz der Gremienarbeit“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Der Spendenmarathon von RPR1. Hilft e.V. „Ein Stern für jedes Kind“ vor Weihnachten hat insgesamt 80.000 Euro eingebracht. Die gesamte Summe kommt den 19 Kinderschutzdiensten in Rheinland-Pfalz zugute. Ministerpräsidentin Malu Dreyer überreichte als Schirmherrin von RPR1. Hilft e.V. die Spendenschecks in Mainz.

Rund 12,2 Millionen Euro sind 2013 für Radwege im Zuge von klassifizierten Straßen, also an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, verbaut worden. „Die Investitionen in den Bau von Radwegen im Land konnten trotz Schuldenbremse gegenüber dem Vorjahr nochmals gesteigert und rund 27 neue Radwegekilometer fertiggestellt werden“, stellte Infrastrukturminister Roger Lewentz erfreut fest.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat das von Bundespräsident Joachim Gauck verliehene Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Ulrike von Baumbach überreicht und damit ihr großartiges soziales, kulturelles und gesellschaftliches Engagement gewürdigt.

„Wir wollen ökologisch wertvolle Flächen wie Streuobstwiesen oder artenreiche Trockenrasen und Weiden erhalten, den Flächenverbrauch begrenzen und vorhandene Flächen für den Naturschutz aufwerten“, erklärte Umweltministerin Höfken heute zur Vorstellung eines Entwurfs des neuen Landesnaturschutzgesetzes.