Pressemitteilungen

„Bürger- oder Dorfgemeinschaftshäuser sind wichtige Mittelpunkte in unseren Kommunen. Mit diesen beiden Förderungen aus dem Investitionsstock trägt das Land dazu bei, dass diese Gemeinschaftszentren in den Ortsgemeinden Steinweiler und Minfeld erhalten werden können.“, betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

„Rheinland-Pfalz ist ein Familienland. Wir setzen uns gemeinsam dafür ein, dass Familien hier gut leben können und alle Kinder beste Bedingungen zum Aufwachsen haben. Familie ist da, wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Damit Familie auch dauerhaft ein Wohlfühlort sein kann, brauchen Familien auch mal eine gemeinsame Auszeit“, betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist im Juli gestiegen. Wie aus den Meldungen der Arbeitsagenturen im Land hervorgeht, waren in diesem Monat 122.436 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 3.652 mehr als im Juni und 12.223 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,2 Prozentpunkte auf 5,4 Prozent. Im Juli des Vorjahres lag sie bei 4,9 Prozent.

„Der brutale Krieg gegen die Ukraine ist auch ein Angriff auf die europäische Friedensordnung. Rheinland-Pfalz unterstützt alle internationalen und deutschen Bemühungen, die Ukraine gegen den russischen Aggressor zu stärken, und steht weiterhin solidarisch an der Seite der Ukraine und ihrer Menschen.“ Das hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer heute beim Antrittsbesuch des ukrainischen Generalkonsuls Vadym Kostiuk betont.

„Lust auf Nachhaltigkeit machen, das ist das Anliegen des ersten Nachhaltigkeitstages, den der Zukunftsrat Rheinland-Pfalz (ZNE) am 16. November 2024 in der Alten Lokhalle in Mainz veranstaltet. Schon jetzt lade ich alle Bürgerinnen und Bürger, die sich für das Thema Nachhaltigkeit interessieren oder engagieren, sehr herzlich dazu ein. Bitte merken Sie sich den Termin vor“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

„Ich freue mich mit Euch, dass nach fünf Jahren endlich wieder ein Bundesjugendlager der THW-Jugend stattfinden kann. Sehr gerne habe ich die Schirmherrschaft über das 18. Bundesjugendlager in Trier-Föhren übernommen und begrüße Euch ganz herzlich in unserem schönen Rheinland-Pfalz“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer bei seinem Grußwort an die rund 4000 Kinder und Jugendlichen.

Am 27. Juli 2024 findet in Mainz und Trier der Christopher-Street-Day (CSD) statt. Das Motto des CSD Mainz: „Die neuen 20er – Heute queer – morgen ihr“. Trier feiert unter dem Motto: „Freiheit, sich selbst zu sein, ist ein grundlegendes Menschenrecht.“ Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Janosch Littig, Landesbeauftragter für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität, unterstützen die Demonstrationen.

Am 26. Juli starten mit der Eröffnungsfeier die Olympischen Spiele 2024 in Paris. Rheinland-Pfalz ist mit 15 Athletinnen und Athleten, die von der Stiftung Sporthilfe Rheinland-Pfalz unterstützt werden, bei diesem bedeutenden internationalen Sportereignis vertreten.

„Angesichts der politischen Weltlage könnte die Kernfrage des diesjährigen Stücks nicht aktueller und dringlicher sein“, betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer. „Jedes Jahr greifen die Nibelungen-Festspiele in ihrer Inszenierung aktuelle Themen auf und fordern uns heraus, dazu eine Haltung zu finden“, so der Ministerpräsident weiter.

„Ich freue mich, dass ich den ersten Termin als Ministerpräsident bei der kommunalen Familie verbringen darf“, sagte der neu gewählte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des Parlamentarischen Abends der Kommunalen Spitzenverbände. Ministerpräsident Schweitzer hob zunächst die Bedeutung der Kommunen für Demokratie und Gemeinwesen hervor.