Pressemitteilungen

Um einen rätselhaften und tödlichen Erreger dreht sich seit Mittwoch eine länderübergreifende Übung. An dem Probeeinsatz in Bad Neuenahr-Ahrweiler beteiligen sich neun Bundesländer, Schwerpunkte sind Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Berlin.

Rheinland-Pfalz macht kurz nach Abschluss der Weltklimakonferenz den Klimawandel in Brüssel zum Thema. Im Anschluss an die auswärtige Ministerratstagung des rheinland-pfälzischen Kabinetts lud Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Eveline Lemke Kommissionsvertreter, Parlamentarier sowie Landespolitiker zu der Veranstaltung „EU-Strategie zum Klimawandel – Herausforderungen für Europa und die Regionen“ ein.

Bei der auswärtigen Kabinettsitzung der rheinland-pfälzischen Landesregierung in Brüssel setzten Minister Alexander Schweitzer und László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, ihren im September aufgenommenen Dialog fort. Schweitzer berichtete dem EU-Kommissar von den rheinland-pfälzischen Initiativen im Bereich des demografischen Wandels.

Im Rahmen der zweitägigen Brüssel-Reise des rheinland-pfälzischen Ministerrates haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und Europaministerin Margit Conrad auch mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso gesprochen. Der Präsident unterstrich bei dem Treffen die Bedeutung der deutschen Länder für Europa.

Der fünfte Bericht zur Lage von behinderten Menschen und Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen wurde veröffentlicht und steht zum barrierefreien Download bereit. Der Bericht informiert über die jüngsten Entwicklungen der Teilhabepolitik in Rheinland-Pfalz im Zeitraum von 2011 bis 2013.

„Europa ist unsere Zukunft, und die wollen und werden wir mitgestalten.“ Das ist die Botschaft der „Europastrategie für eine soziale und nachhaltige EU mit regionaler Identität“ der Landesregierung, die heute während der auswärtigen Sitzung des Ministerrates in Brüssel beschlossen wurde.

Die Europäische Union bestimmt in vielen Bereichen auch nationales und regionales politisches Handeln. „Es ist von großer Bedeutung, dass wir uns auf europäischer Ebene fortlaufend für die Interessen von Rheinland-Pfalz einsetzen", erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Europaministerin Margit Conrad.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem neuen Vorsitzenden der IG Metall, Detlef Wetzel, zur Wahl gratuliert und die großen Verdienste des scheidenden Vorsitzenden Berthold Huber gewürdigt.

Am heutigen internationalen Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen“ hat sich das Frauenministerium erneut an der jährlichen Fahnenaktion von TERRE DES FEMMES beteiligt. „Wir fordern damit für alle Mädchen und Frauen ein selbstbestimmtes und gleichberechtigtes Leben“, erklärt Frauenministerin Irene Alt.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am Montag bei der auswärtigen Kabinettsitzung in Brüssel den Ministerrat unterrichtet, dass MdL a.D. Clemens Nagel seine ehrenamtliche Tätigkeit als Beauftragter für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Ablauf des Jahres 2013 auf eigenen Wunsch beendet.