Pressemitteilungen

„‚Tulpen für Brot‘ ist eine großartige Aktion, über die ich in diesem Jahr gerne die Schirmherrschaft übernommen habe. Matthias Koltes hat damit einen wunderbaren Weg gefunden, Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit zu geben, anderen zu helfen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Um moderne Anpassungs- und Zukunftsstrategien für die Raumentwicklung ging es beim „Tag der Landesplanung“ im Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung.

Das Integrationsministerium, das Justizministerium und das Innenministerium haben gemeinsam mit Nichtregierungsorganisationen ein Kooperationskonzept zum Schutz von Opfern drohender oder erfolgter Zwangsverheiratung entwickelt.

Die Chefin der Staatskanzlei, Staatssekretärin Jacqueline Kraege, hat den Generalkonsul der Republik Irak, Ali Hadi Hameed Al-Bayati, zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. Bei dem Gespräch standen wirtschaftspolitische Fragen und die Lage im Irak im Vordergrund.

150 Jugend- und Auszubildendenvertreterinnen und -vertreter aus mehr als 35 Betrieben und Behörden trafen sich heute in der Staatskanzlei zum Meinungs- und Erfahrungsaustausch. Die Landesregierung hatte zum 11. Jugend- und Auszubildendenvertretungsforum nach Mainz eingeladen.

„Der Koalitionsvertrag ist der Durchbruch für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland. Ich bin mit dem Ergebnis sehr zufrieden.“ Mit diesen Worten kommentierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den in der Nacht ausgehandelten Vertrag.

Größte Herausforderung der neuen Bundesregierung in der Finanzpolitik sei es, „Handlungsspielräume für die kommenden Generationen zu erhalten und dabei die heute nötigen Einsparungen sozial gerecht zu gestalten", sagte Finanzminister Carsten Kühl

Um einen rätselhaften und tödlichen Erreger dreht sich seit Mittwoch eine länderübergreifende Übung. An dem Probeeinsatz in Bad Neuenahr-Ahrweiler beteiligen sich neun Bundesländer, Schwerpunkte sind Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Berlin.

Rheinland-Pfalz macht kurz nach Abschluss der Weltklimakonferenz den Klimawandel in Brüssel zum Thema. Im Anschluss an die auswärtige Ministerratstagung des rheinland-pfälzischen Kabinetts lud Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Eveline Lemke Kommissionsvertreter, Parlamentarier sowie Landespolitiker zu der Veranstaltung „EU-Strategie zum Klimawandel – Herausforderungen für Europa und die Regionen“ ein.

Bei der auswärtigen Kabinettsitzung der rheinland-pfälzischen Landesregierung in Brüssel setzten Minister Alexander Schweitzer und László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, ihren im September aufgenommenen Dialog fort. Schweitzer berichtete dem EU-Kommissar von den rheinland-pfälzischen Initiativen im Bereich des demografischen Wandels.