Pressemitteilungen

„Kasachstan ist ein zunehmend wichtiger Partner in Zentralasien. Ich freue mich, dass wir den Austausch unserer Länder in jüngster Zeit intensiveren konnten“, sagte die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, am Dienstag beim Antrittsbesuch des neuen Generalkonsuls der Republik Kasachstan, Taubaldy Umbetbayev, in Mainz.

Die Integration von Geflüchteten und deren Finanzierung von Kommune, Land und Bund, die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger bei den hohen Energiekosten, der beschleunigte Ausbau der erneuerbaren Energien im Kampf gegen den Klimawandel - und warum sie auf Auslandreise in Schottland war.

„Nach 30 Jahren an der Redaktionsspitze der Rheinpfalz geht Michael Garthe am 30. Juni 2023 als dienstältester Chefredakteur Deutschlands in den Ruhestand. Er hat mit seinem Einsatz für den Journalismus, seiner Integrität und seinem Engagement die Geschichte der Rheinpfalz entscheidend geprägt“, so die Ministerpräsidentin in ihrer Rede zur Verabschiedung des Rheinpfalz-Chefredakteurs im Hambacher Schloss.

„Am 21. Juni 2023 ist es gelungen, sich im Kreise der europäischen Mitgliedstaaten darauf zu verständigen, die Trilogverhandlungen mit dem Europäischen Parlament aufnehmen zu können. Das war ein wichtiger Zwischenschritt um beim European Media Freedom Act (EMFA) voran zu kommen“, so Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und für Medien.

„Ein gut funktionierender, grenzüberschreitender Schienenverkehr ist wichtig für ein weiteres Zusammenwachsen Europas. Hierfür benötigen wir ein engmaschiges Schienennetz für den Personenverkehr. Ein solches Netz unterstützt Grenzregionen, ihre Potenziale auszuschöpfen – und verwirklicht den europäischen Gedanken. Dafür hat die Europaministerkonferenz der Länder ein starkes Signal gesendet“, erklärte die Bevollmächtigte beim Bund und…

Der Dritte Medienänderungsstaatsvertrag solle mehr Kompetenzen für die Aufsichtsgremien, mehr Flexibilisierung bei den Ausspielwegen und hohe Qualität von Standards sicherstellen, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Beratungen zum „Landesgesetz zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge“.

„Ich freue mich, dass Dr. Marc Jan Eumann erneut zum Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz gewählt wurde. Mit ihm hat die Medienanstalt Rheinland-Pfalz eine medienpolitisch ausgewiesene Persönlichkeit zum Direktor gewählt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Rund 55.000 junge Menschen aus 272 Schulen haben sich bundesweit an "Aktion Tagwerk" beteiligt und rund 600.000 Euro für Projekte unter anderem in Ruanda und Uganda gesammelt. Bei der Aktion arbeiten junge Menschen einen Tag lang in einem Betrieb mit und spenden den Tagesverdienst für Bildungs-, Ernährungs- und Klimaschutzprojekte. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat als Schirmherrin der Kampagne gemeinsam mit Bildungsministerin Dr.…

„Die erneuerbaren Energien sind der Schlüssel für Klimaneutralität und eine nachhaltige Zukunft für Rheinland-Pfalz. Klimawandel stoppen geht nur mit erneuerbaren Energien. Sie können zugleich ein wichtiger Treiber für die Wertschöpfung in unseren Kommunen und ein bedeutender Standortfaktor für unsere heimische Wirtschaft sein. Deswegen sind Klimamaßnahmen und unser Erfolg in der Zukunft eng mit der Energiewende verwoben. Deswegen…

Mit einem Festakt wurde heute das 30-jährige Bestehen der AfA Trier und das Engagement der vielen beteiligten Kooperationspartner gewürdigt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Integrationsministerin Katharina Binz nahmen an der Festveranstaltung teil.