Pressemitteilungen

Wirtschafts- und Energieministerin Eveline Lemke hat die 6. Impulstagung Kraft-Wärme-Kopplung an der Fachhochschule Bingen eröffnet. Die Veranstaltung versteht sich als Fachforum und möchte über die Möglichkeiten beim weiteren Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in der Industrie sowie im privatwirtschaftlichen Bereich informieren.

Im Festsaal der Staatskanzlei in Mainz hat der traditionelle Empfang anlässlich des Jahrestages der Gründung der Bundeswehr stattgefunden. Zahlreiche Soldatinnen und Soldaten aus allen in Rheinland-Pfalz stationierten Einheiten waren der Einladung des Ministerpräsidenten gefolgt; an ihrer Spitze der Befehlshaber im Wehrbereich II, Generalmajor Gerhard Stelz.

Ministerpräsident Kurt Beck hat beim 7. Demokratie-Tag des Landes dazu aufgerufen, Kinder und Jugendliche ernsthaft und altersgerecht zu beteiligen. „Wer sich bereits in frühester Kindheit und Jugend engagiert, der tut dies mit größerer Wahrscheinlichkeit auch als Erwachsener. Wer dabei die Erfahrung macht, dass er mitreden und mitgestalten kann, wird ein wirkliches Interesse an aktiver Teilhabe entwickeln“, sagte der Ministerpräsident…

Bildungsministerin Doris Ahnen hat die vorläufigen Ergebnisse der Schulstatistik im Schuljahr 2012/2013 vorgestellt. Die allgemeinbildenden Schulen im Land können im laufenden Schuljahr auf der Basis einer guten strukturellen Unterrichtsversorgung den zu erteilenden Pflichtunterricht sowie zusätzliche Förder- und Differenzierungsangebote abdecken.

Michelle Marx aus Ellenz an der Mosel und Manuel Krüger aus Erfurt sind in diesem Jahr die besten Kfz-Mechatroniker in Deutschland. Beim eintägigen Leistungswettbewerb in Koblenz hätten sich die beiden durchgesetzt, so der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe.

Die Landesregierung will sich im Bundesrat für eine Neugestaltung der öffentlich geförderten Beschäftigung einsetzen und tritt einem entsprechenden Entschließungsantrag des Landes Brandenburg bei. Diesen Beschluss fasste das rheinland-pfälzische Kabinett in seiner jüngsten Sitzung, wie Arbeitsministerin Malu Dreyer mitteilte.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung und der Vorstand der BASF SE haben sich zu Gesprächen in Ludwigshafen getroffen. Wichtige Themen des jährlich stattfindenden Informationsaustauschs waren in diesem Jahr die wirtschaftliche Lage sowie die Investitionsprojekte am Standort Ludwigshafen.

"Die neue Gesetzgebung ist ein weiterer Schritt zu einem fortschrittlichen, an der Resozialisierung orientierten Strafvollzug und die Realisierung einer verantwortungsvollen Sicherungsunterbringung in Rheinland-Pfalz“, so Justizminister Jochen Hartloff bei der ersten Beratung des Gesetzesentwurfes zum Landesgesetz zur Weiterentwicklung von Justizvollzug, Sicherungsverwahrung und Datenschutz im Kabinett.

Unter dem Motto "Mitgedacht - mitgemacht!" laden die Landeszentrale für politische Bildung und der Landtag Rheinland-Pfalz alle rheinland-pfälzischen Jugendlichen zur Teilnahme am 27. Schüler- und Jugendwettbewerb 2013 ein.

Am Rande der Sitzung des Ministerrats unter Leitung von Ministerpräsident Kurt Beck mit dem Vorstand der BASF in Ludwigshafen haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die positiven Ergebnisse des Modellprojekts „P23R“ zur Vereinfachung und Verbesserung des Datenaustauschs zwischen Unternehmen und Behörden erörtert.